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Verordnungen

Staatsanwaltschaftsgesetz-DV

Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. Juni 1986 zur Durchführung des Staatsanwaltschaftsgesetzes (DV-StAG)

DV-StAGVerordnungFassung seit 1. Juli 1986RIS-Stand 17. Januar 2022

RIS-Gesetzesnummer 10000872 · BGBl. Nr. 338/1986 · 14/01 Verwaltungsorganisation · Original im RIS öffnen

Art. 1 § 24

Art. 1 § 24 Amtssiegel auf Ausfertigungen

Fassung: 1. Juli 1986 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 1 § 24 DV-StAG?

  • KernaussageArt. 1 § 24 DV-StAG behandelt "Amtssiegel auf Ausfertigungen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Ausfertigungen von Amtszeugnissen und von Schreiben an eine ausländische Behörde, an eine ausländische Vertretungsbehörde im...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Amtssiegel auf Ausfertigungen

§ 24. Die Ausfertigungen von Amtszeugnissen und von Schreiben an eine ausländische Behörde, an eine ausländische Vertretungsbehörde im Inland oder an eine österreichische Vertretungsbehörde im Ausland sind mit dem allgemeinen Amtssiegel zu versehen.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelVIERTER ABSCHNITT
Gehört thematisch zuBeurteilung, Verfahren und Zuständigkeit, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger ParagraphArt. 1 § 23 Unterfertigung von Ausfertigungen
Nächster ParagraphArt. 1 § 25 Interne Formblätter
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
Art. 1 § 22Namensverzeichnisse zu den RegisternArt. 1 § 27AufbewahrungsfristenArt. 1 § 20Besondere Bestimmungen für das Register, „UT“Art. 1 § 20aBesondere Bestimmungen für das Register „BAZ“Art. 1 § 28Dauernd aufzubewahrende Ermittlungsakten, Tagebücher, Behelfe und Unterlagen

Begriffe / Tags

ZeugnisseInkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 § 24 DV-StAG in einfachen Worten?

Art. 1 § 24 DV-StAG behandelt "Amtssiegel auf Ausfertigungen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Juli 1986 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
11. Dezember 2015
Fassung seit
1. Juli 1986
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 14/2022
  • BGBl. II Nr. 325/2016
  • BGBl. II Nr. 388/2015
  • BGBl. II Nr. 204/2013

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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Verweise

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