§ 176
§ 176 Arbeitsunfällen gleichgestellte Unfälle.
Fassung: 1. Juli 2021 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 176 ASVG?
- Kernaussage§ 176 ASVG behandelt "Arbeitsunfällen gleichgestellte Unfälle." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Arbeitsunfällen gleichgestellte Unfälle.
§ 176. (1) Den Arbeitsunfällen sind Unfälle gleichgestellt, die sich bei nachstehenden Tätigkeiten ereignen:
(2) Wird durch eine im Abs. 1 angeführte Tätigkeit eine in der Anlage 1 zu diesem Bundesgesetz bezeichnete Krankheit verursacht, so ist sie unter den dort angeführten Voraussetzungen den Berufskrankheiten (§ 177) gleichzustellen.
(3) Den im Sinne des Abs. 1 Z 2, 3, 6 bis 8, 10 und 13 tätig werdenden Personen werden die Leistungen der Unfallversicherung aus einem bei dieser Tätigkeit eingetretenen Unfall auch gewährt, wenn sie nicht unfallversichert sind. Dies gilt auch bei Unfällen im Zusammenhang mit dem Besuch beruflicher Schulungs(Fortbildungs)kurse im Sinne des Abs. 1 Z 5 während einer Karenz nach dem MSchG oder nach dem Väter-Karenzgesetz, BGBl. Nr. 651/1989, soweit nicht Anspruch nach § 7 Abs. 3 B-KUVG besteht.
(4) Ein Unfall, der sich bei der Rettung eines Menschen aus tatsächlicher oder vermuteter Lebensgefahr oder dem Versuch einer solchen Rettung ereignet hat, gilt auch dann als den Arbeitsunfällen gleichgestellt, wenn sich der Unfall im Gebiet eines Nachbarstaates der Republik Österreich ereignet hat und die tätig werdende Person österreichischer Staatsbürger ist, die ihren Wohnsitz im Inland hat.
(5) § 175 Abs. 2 Z. 1 und Abs. 6 sind entsprechend anzuwenden.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 176 ASVG in einfachen Worten?
§ 176 ASVG behandelt "Arbeitsunfällen gleichgestellte Unfälle." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 29. Oktober 2024
- Fassung seit
- 1. Juli 2021
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. I Nr. 89/2026 (VfGH)
- BGBl. I Nr. 88/2026 (NR: GP XXVIII RV 592 AB 606 S. 96. BR: 11865 AB 11871 S. 996.)
- BGBl. I Nr. 64/2026 (NR: GP XXVIII RV 529 AB 548 S. 87. BR: AB 11853 S. 994.)
- BGBl. I Nr. 62/2026 (NR: GP XXVIII RV 523 AB 561 S. 89. BR: 11838 AB 11839 S. 994.)
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Rückverweise
Judikatur-Auswertung
Was zeigt die Rechtsprechung zu diesem Paragraphen?
- Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend? 65
- Welche Verfahrensfragen, Fristen oder Rechtsmittel spielen eine Rolle? 4
- Unter welchen Voraussetzungen geht es um Aufnahme, Schulbesuch oder Zugang zur Schule? 2
- Wann ist § 176 ASVG auf Schulen oder Sachverhalte anwendbar? 1
- OGH56
- Verwaltungsgerichtshof (VwGH)5
- AUSL BSG2
- OLG Linz1
Bei 65 lokal gefundenen Entscheidungen ist nur eine vorsichtige Einordnung sinnvoll. Der erkennbare Schwerpunkt liegt auf "Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend?". Am häufigsten erscheint OGH in den Treffern. Eine belastbare inhaltliche Linie sollte anhand der einzelnen Entscheidungen geprüft werden.
Diese Auswertung basiert auf lokal gecachten RIS-Treffern und ersetzt keine juristische Prüfung.
Entscheidungen
OGH · RechtssatzOGH · 4Ob27/69; 4Ob30/73; 4Ob13/77; 8Ob164/80; 4Ob108/82; 8Ob38/86; 9ObS5/87; 9ObS8/87 (9ObS9/87); 2Ob37/88; 10ObS86/88; 10ObS165/88; 10ObS175/89; 10ObS288/89; 10ObS341/89; 10ObS221/90; 10ObS392/90; 10ObS137/92; 10ObS264/95; 10ObS2141/96t; 10ObS93/98v; 10ObS282/98p; 10ObS175/99d; 10ObS265/01w; 10ObS48/03m; 10ObS133/16f; 10ObS111/17x; 10ObS5/18k; 10ObS158/20p; 2Ob185/21a; 10ObS57/23i; 10ObS130/23z; 10ObS106/24x; 10ObS39/26x; 10ObS17/26m · 19. Mai 20264Ob27/69; 4Ob30/73; 4Ob13/77; 8Ob164/80; 4Ob108/82; 8Ob38/86; 9ObS5/87; 9ObS8/87 (9ObS9/87); 2Ob37/88; 10ObS86/88; 10ObS165/88; 10ObS175/89; 10ObS288/89; 10ObS341/89; 10ObS221/90; 10ObS392/90; 10ObS137/92; 10ObS264/95; 10ObS2141/96t; 10ObS93/98v; 10ObS282/98p; 10ObS175/99d; 10ObS265/01w; 10ObS48/03m; 10ObS133/16f; 10ObS111/17x; 10ObS5/18k; 10ObS158/20p; 2Ob185/21a; 10ObS57/23i; 10ObS130/23z; 10ObS106/24x; 10ObS39/26x; 10ObS17/26m · 19. Mai 2026 · ECLI:AT:OGH0002:1969:RS0084229Veröff: Arb 8627 = SozM IA/e,813 = IndS 1971 H9/816 = ZAS 1970/17 S 142 (mit zustimmender Anmerkung von Goller) nur: Ein Arbeitsunfall liegt nur dann vor, wenn sich der Unfall im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit...
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ASVG §175 Abs2 Z2 · ASVG §176OGH · RechtssatzOGH · 10ObS73/93; 10ObS155/00t; 10ObS105/02t; 10ObS97/12f; 10ObS75/20g; 10ObS17/26m · 24. März 202610ObS73/93; 10ObS155/00t; 10ObS105/02t; 10ObS97/12f; 10ObS75/20g; 10ObS17/26m · 24. März 2026 · ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0084588Veröff: DRdA 1994,262 (Ritzberger-Moser) Vgl auch; Beisatz: Der Versicherungsschutz entfällt, wenn sich der Dienstreisende rein persönlichen, für die Betriebstätigkeit nicht mehr wesentlichen und von dieser nicht mehr wesentlich beeinflussten Belangen widmet. (T1) Beis wie T1 Vgl auch Beis...
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ASVG §175 · ASVG §176 · B-KUVG §90OGH · RechtssatzOGH · 8Ob225/75 (8Ob/226/75); 8Ob146/77; 2Ob40/79; 2Ob7/80; 8Ob76/80; 8Ob166/83; 4Ob167/85; 8Ob38/86; 2Ob24/86; 2Ob9/85; 10ObS212/88; 10ObS34/89; 10ObS9/89; 10ObS126/95; 2Ob2411/96i; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 9ObA322/98p; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 7Ob280/99y; 6Ob88/01m; 10ObS39/02m; 10ObS247/03a; 2Ob24/05a; 2Ob48/07h; 9ObA56/07m; 2Ob122/09v; 2Ob13/10s; 2Ob27/11a; 10ObS178/12t; 2Ob26/12f; 2Ob243/14w; 2Ob109/15s; 9ObA49/18y; 2Ob209/17z; 9ObA39/19d; 2Ob28/20m; 2Ob77/21v; 2Ob153/24z · 29. April 20258Ob225/75 (8Ob/226/75); 8Ob146/77; 2Ob40/79; 2Ob7/80; 8Ob76/80; 8Ob166/83; 4Ob167/85; 8Ob38/86; 2Ob24/86; 2Ob9/85; 10ObS212/88; 10ObS34/89; 10ObS9/89; 10ObS126/95; 2Ob2411/96i; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 9ObA322/98p; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 7Ob280/99y; 6Ob88/01m; 10ObS39/02m; 10ObS247/03a; 2Ob24/05a; 2Ob48/07h; 9ObA56/07m; 2Ob122/09v; 2Ob13/10s; 2Ob27/11a; 10ObS178/12t; 2Ob26/12f; 2Ob243/14w; 2Ob109/15s; 9ObA49/18y; 2Ob209/17z; 9ObA39/19d; 2Ob28/20m; 2Ob77/21v; 2Ob153/24z · 29. April 2025 · ECLI:AT:OGH0002:1975:RS0084209Veröff: SZ 48/123 = EvBl 1976/169 S 328 = JBl 1977,88 mit kritischer Anmerkung von Pfersmann Veröff: SZ 50/156 Veröff: SZ 52/66 = EvBl 1980/24 S 75 Auch Auch Auch; Veröff: RZ 1985/12 S 64 Auch; Veröff: RdW...
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333OGH · RechtssatzOGH · 2Ob300/68; 2Ob221/70; 8Ob8/74; 2Ob48/75; 8Ob225/75 (8Ob/226/75); 2Ob114/77; 8Ob146/77; 8Ob35/78; 2Ob40/79; 2Ob152/79; 2Ob7/80; 2Ob51/80; 8Ob76/80; 2Ob215/80; 8Ob41/82; 4Ob41/82; 8Ob191/83; 8Ob166/83; 8Ob1/84 (8Ob2/84); 8Ob60/84; 2Ob1014/85; 12Os94/85 (12Os95/85); 8Ob38/86; 2Ob24/86; 2Ob33/87; 9ObS14/87; 8Ob73/87; 8Ob78/87; 2Ob10/88; 10ObS206/88; 2Ob146/88; 10ObS212/88; 10ObS34/89; 10ObS9/89; 2Ob111/89 (2Ob112/89); 12Os43/90 (12Os44/90); 10ObS351/90; 2Ob54/91; 10ObS124/92; 10ObS126/95; 9Ob2160/96d; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 10ObS395/98f; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 7Ob280/99y; 10ObS293/00m; 10ObS196/02z; 3Ob242/02p; 2Ob276/04h; 10ObS60/07g; 2Ob48/07h; 2Ob114/08s; 2Ob214/11a; 2Ob243/14w; 7Ob59/16a; 2Ob33/21y; 2Ob205/23w; 2Ob120/24x · 10. September 20242Ob300/68; 2Ob221/70; 8Ob8/74; 2Ob48/75; 8Ob225/75 (8Ob/226/75); 2Ob114/77; 8Ob146/77; 8Ob35/78; 2Ob40/79; 2Ob152/79; 2Ob7/80; 2Ob51/80; 8Ob76/80; 2Ob215/80; 8Ob41/82; 4Ob41/82; 8Ob191/83; 8Ob166/83; 8Ob1/84 (8Ob2/84); 8Ob60/84; 2Ob1014/85; 12Os94/85 (12Os95/85); 8Ob38/86; 2Ob24/86; 2Ob33/87; 9ObS14/87; 8Ob73/87; 8Ob78/87; 2Ob10/88; 10ObS206/88; 2Ob146/88; 10ObS212/88; 10ObS34/89; 10ObS9/89; 2Ob111/89 (2Ob112/89); 12Os43/90 (12Os44/90); 10ObS351/90; 2Ob54/91; 10ObS124/92; 10ObS126/95; 9Ob2160/96d; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 10ObS395/98f; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 7Ob280/99y; 10ObS293/00m; 10ObS196/02z; 3Ob242/02p; 2Ob276/04h; 10ObS60/07g; 2Ob48/07h; 2Ob114/08s; 2Ob214/11a; 2Ob243/14w; 7Ob59/16a; 2Ob33/21y; 2Ob205/23w; 2Ob120/24x · 10. September 2024 · ECLI:AT:OGH0002:1969:RS0083555Veröff: SZ 42/39; vgl hiezu Pfersmann in ÖJZ 1973,314 PKa Veröff: Arb 9174 Beisatz: Es muss sich um eine ernstliche, dem in Frage stehenden Unternehmen dienende Tätigkeit handeln und es muss durch diese Tätigkeit ein innerer ursächlicher Zusammenhang...
ASVG §4 · ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333OGH · RechtssatzOGH · 4Ob88/73; 2Ob48/75; 8Ob225/75 (8Ob/226/75); 8Ob255/75; 8Ob274/75; 2Ob114/77; 8Ob146/77; 8Ob35/78; 2Ob54/78; 2Ob152/79; 2Ob7/80; 8Ob41/82; 4Ob41/82; 2Ob151/82; 8Ob166/83; 8Ob1/84 (8Ob2/84); 8Ob60/84; 2Ob33/87; 9ObS14/87; 8Ob73/87; 8Ob78/87; 2Ob10/88; 4Ob621/88; 2Ob1/89; 2Ob111/89 (2Ob112/89); 2Ob23/90 (2Ob24/90); 10ObS126/95; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 2Ob280/98k; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 6Ob88/01m; 3Ob242/02p; 5Ob246/02s; 8ObA73/03y; 3Ob24/06k; 2Ob48/07h; 9ObA56/07m; 2Ob114/08s; 2Ob122/09v; 2Ob214/11a; 2Ob33/13m; 2Ob36/14d; 9ObA49/18y; 2Ob209/17z; 2Ob238/17i; 9ObA39/19d; 2Ob28/20m; 2Ob205/23w; 2Ob97/24i · 25. Juni 20244Ob88/73; 2Ob48/75; 8Ob225/75 (8Ob/226/75); 8Ob255/75; 8Ob274/75; 2Ob114/77; 8Ob146/77; 8Ob35/78; 2Ob54/78; 2Ob152/79; 2Ob7/80; 8Ob41/82; 4Ob41/82; 2Ob151/82; 8Ob166/83; 8Ob1/84 (8Ob2/84); 8Ob60/84; 2Ob33/87; 9ObS14/87; 8Ob73/87; 8Ob78/87; 2Ob10/88; 4Ob621/88; 2Ob1/89; 2Ob111/89 (2Ob112/89); 2Ob23/90 (2Ob24/90); 10ObS126/95; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 2Ob280/98k; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 6Ob88/01m; 3Ob242/02p; 5Ob246/02s; 8ObA73/03y; 3Ob24/06k; 2Ob48/07h; 9ObA56/07m; 2Ob114/08s; 2Ob122/09v; 2Ob214/11a; 2Ob33/13m; 2Ob36/14d; 9ObA49/18y; 2Ob209/17z; 2Ob238/17i; 9ObA39/19d; 2Ob28/20m; 2Ob205/23w; 2Ob97/24i · 25. Juni 2024 · ECLI:AT:OGH0002:1973:RS0084172Veröff: Arb 9167 = SozM IA/e,1060 Beisatz: Nachbarschaftshilfe (T1) Veröff: SZ 48/123 = EvBl 1976/169 S 328 = JBl 1977,88 (mit kritischer Anmerkung von Pfersmann) Veröff: SZ 49/15 Veröff: Arb 9595 Veröff: SZ 50/156 Beisatz: Die betriebliche Tätigkeit...
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333OLG Linz · RechtssatzOLG Linz · 12Rs27/24p · 21. Februar 202412Rs27/24p · 21. Februar 2024 · ECLI:AT:OLG0459:2024:RL0000228ASVG §176 Abs1 · ASVG §191 Abs1 · ASGG §65 Abs2 · ASGG §82 Abs5OGH · RechtssatzOGH · 2Ob51/80; 8Ob191/83; 4Ob167/85; 2Ob146/88; 4Ob621/88; 2Ob54/91; 2Ob280/98k; 1Ob162/06i; 10ObS60/07g; 3Ob23/07i; 2Ob205/23w · 25. Oktober 20232Ob51/80; 8Ob191/83; 4Ob167/85; 2Ob146/88; 4Ob621/88; 2Ob54/91; 2Ob280/98k; 1Ob162/06i; 10ObS60/07g; 3Ob23/07i; 2Ob205/23w · 25. Oktober 2023 · ECLI:AT:OGH0002:1980:RS0084149Auch; Veröff: RdW 1987,22 = RdA 1987,447 (Albert) Auch Auch Auch Auch; Beisatz: Hier: Kläger verließ den Tätigkeitsbereich seines Arbeitgebers nicht - Haftungsprivileg verneint. (T1) Beisatz: Hier: Bauherrenmithilfe durch den Bauherrn selbst. (T2)Anm: Ablehnung von RS0109730.
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333OGH · RechtssatzOGH · 8Ob225/75 (8Ob/226/75); 8Ob146/77; 2Ob7/80; 2Ob33/87; 9ObS14/87; 2Ob10/88; 10ObS206/88; 10ObS9/89; 2Ob21/90; 2Ob54/91; 10ObS126/95; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 7Ob280/99y; 10ObS196/02z; 2Ob276/04h; 10ObS60/07g; 2Ob205/23w · 25. Oktober 20238Ob225/75 (8Ob/226/75); 8Ob146/77; 2Ob7/80; 2Ob33/87; 9ObS14/87; 2Ob10/88; 10ObS206/88; 10ObS9/89; 2Ob21/90; 2Ob54/91; 10ObS126/95; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 7Ob280/99y; 10ObS196/02z; 2Ob276/04h; 10ObS60/07g; 2Ob205/23w · 25. Oktober 2023 · ECLI:AT:OGH0002:1975:RS0084197Veröff: SZ 48/123 = EvBl 1976/169 S 328 Veröff: SZ 50/156 Veröff: SZ 60/96 = EvBl 1988/18 S 115 = JBl 1988,457 (Grillberger) Veröff: SZ 60/161 = SSV-NF 1/17 Vgl auch; Beisatz: Zum Beispiel, dass der Verletzte gleichzeitig...
ASVG §176 Abs1 Z6OGH · RechtssatzOGH · 8Ob35/78; 3Ob172/97h; 2Ob276/04h; 2Ob24/05a; 3Ob24/06k; 2Ob33/21y; 7Ob198/21z; 2Ob205/23w · 25. Oktober 20238Ob35/78; 3Ob172/97h; 2Ob276/04h; 2Ob24/05a; 3Ob24/06k; 2Ob33/21y; 7Ob198/21z; 2Ob205/23w · 25. Oktober 2023 · ECLI:AT:OGH0002:1978:RS0085264Veröff: EvBl 1979/102 S 322 Veröff: SZ 70/236 Auch Auch; Veröff: SZ 2005/75 Auch; Beisatz: Das Haftungsprivileg nach § 333 Abs 1 ASVG gilt auch für Unfälle, die durch §176 Abs1 Z6 ASVG Arbeitsunfällen gleichgestellt sind. (T1) Vgl;...
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333 Abs1OLG Graz · RechtssatzOLG Graz · 6Rs53/21t · 28. September 20216Rs53/21t · 28. September 2021 · ECLI:AT:OLG0639:2021:RG0000199ASGG §82 Abs1 · ASGG §65 Abs2 · ZPO §405 · ASVG §176 Abs1 Z2OGH · RechtssatzOGH · 10ObS298/88; 10ObS135/89; 10ObS175/90 (10ObS176/90); 10ObS63/92; 10ObS284/92; 10ObS312/97y; 10ObS308/00t; 10ObS42/17z; 10ObS96/20w · 19. Januar 202110ObS298/88; 10ObS135/89; 10ObS175/90 (10ObS176/90); 10ObS63/92; 10ObS284/92; 10ObS312/97y; 10ObS308/00t; 10ObS42/17z; 10ObS96/20w · 19. Januar 2021 · ECLI:AT:OGH0002:1988:RS0084286Veröff: SSV-NF 2/140 nur: Der Versicherungsschutz ist nicht davon abhängig, ob sich der Unfall bei der Ausbildung ereignete; es kommt vielmehr darauf an, ob er auf eine im Rahmen der Ausbildung obliegende Pflicht zurückzuführen ist. (T1) Beisatz: Eine...
ASVG §176 Abs1 Z7OGH · RechtssatzOGH · 10ObS293/00m; 10ObS6/19h; 10ObS82/20m · 28. Juli 202010ObS293/00m; 10ObS6/19h; 10ObS82/20m · 28. Juli 2020 · ECLI:AT:OGH0002:2000:RS0114484Beisatz: Hier: Versicherungsschutz bei Teilnahme an einem Fest der Landjugend verneint. (T1)
ASVG §176 Abs1 Z4OGH · RechtssatzOGH · 10ObS138/88; 2Ob46/95; 2Ob2325/96t; 10ObS191/97d; 10ObS9/06f; 10ObS93/16y; 10ObS61/19x · 19. November 201910ObS138/88; 2Ob46/95; 2Ob2325/96t; 10ObS191/97d; 10ObS9/06f; 10ObS93/16y; 10ObS61/19x · 19. November 2019 · ECLI:AT:OGH0002:1988:RS0084062Veröff: SZ 61/139 = JBl 1988,666 = SSV-NF 2/63 Veröff: SZ 68/142 Vgl; Veröff: SZ 70/131 Beisatz: Der Gesetzgeber geht von einem strengen Begriff des Territorialitätsprinzips auch im §176 ASVG aus. (T1)Beisatz: Die 33.ASVG-Novelle hat zwar die ausdrückliche...
ASVG §176 Abs1 Z2 · ASVG §176 Abs4OGH · RechtssatzOGH · 10ObS200/98d; 10ObS96/99m; 10ObS137/01x; 10ObS59/06h; 10ObS74/12y; 10ObS38/15h; 10ObS97/19s · 13. September 201910ObS200/98d; 10ObS96/99m; 10ObS137/01x; 10ObS59/06h; 10ObS74/12y; 10ObS38/15h; 10ObS97/19s · 13. September 2019 · ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0110220Vgl nur: Während der Erwerb beruflicher Kenntnisse, Fertigkeiten oder Erfahrungen im Rahmen einer betrieblichen Berufsausbildung schon nach § 175 Abs 1 ASVG im Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung gesehen werden kann, wird nach § 176 Abs...
ASVG §175 Abs1 · ASVG §176 Abs1 Z5OGH · RechtssatzOGH · 2Ob114/08s; 2Ob214/11a; 9ObA39/19d · 23. Juli 20192Ob114/08s; 2Ob214/11a; 9ObA39/19d · 23. Juli 2019 · ECLI:AT:OGH0002:2008:RS0123965Veröff: SZ 2012/114 Beisatz: Hier: Shop-in-Shop-System. (T1)
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333OGH · RechtssatzOGH · 10ObS191/97d; 10ObS93/16y · 11. November 201610ObS191/97d; 10ObS93/16y · 11. November 2016 · ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0107976Veröff: SZ 70/131 Vgl aber; Beisatz: Dass die rettende und helfende Tätigkeit in den Fällen des § 176 Abs 1 Z 2 ASVG allgemein Menschen gelten muss, bedeutet nicht, dass in allen Fällen ein Mensch gerettet werden muss; denn dieser Fall...
ASVG §176 Abs1 Z2OGH · RechtssatzOGH · 10ObS191/97d; 10ObS93/16y · 11. November 201610ObS191/97d; 10ObS93/16y · 11. November 2016 · ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0107977Veröff: SZ 70/131 Vgl auch
ASVG §176 Abs1 Z2OGH · RechtssatzOGH · 10ObS207/89; 7Ob557/94; 10ObS93/16y · 11. November 201610ObS207/89; 7Ob557/94; 10ObS93/16y · 11. November 2016 · ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0084038Veröff: JBl 1989,801 = SSV-NF 3/84 Auch Auch; Beisatz: Die Schutzbereiche der ersten fünf in § 176 Abs 1 Z 2 ASVG geregelten Fälle erfordern die Abwendung einer gegenwärtig drohenden Gefahr oder zumindest ein Dringlichkeitsmoment. (T1)
ASVG §176 Abs1 Z2OGH · RechtssatzOGH · 10ObS200/98d; 10ObS137/01x; 10ObS38/15h · 30. Juni 201510ObS200/98d; 10ObS137/01x; 10ObS38/15h · 30. Juni 2015 · ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0110219Auch; Beisatz: Dass der Versicherte mit der Weiterbildungsmaßnahme das Ziel verfolgt, seine berufliche Stellung zu verbessern und auch gehaltsmäßige Vorteile zu erreichen, steht der Annahme der Voraussetzungen des § 176 Abs 1 Z 5 ASVG nicht entgegen. (T1)...
ASVG §176 Abs1 Z5OGH · RechtssatzOGH · 10ObS63/92; 10ObS284/92; 10ObS2111/96f; 10ObS2095/96b; 10ObS312/97y; 10ObS39/02m; 10ObS196/02z; 10ObS178/12t; 2Ob243/14w · 22. Januar 201510ObS63/92; 10ObS284/92; 10ObS2111/96f; 10ObS2095/96b; 10ObS312/97y; 10ObS39/02m; 10ObS196/02z; 10ObS178/12t; 2Ob243/14w · 22. Januar 2015 · ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0084264Veröff: SZ 65/148 = SSV-NF 6/123 Beisatz: Hier: Unfall eines Mitgliedes der freiwilligen Feuerwehr bei der Montage der Weihnachtsbeleuchtung. (T1) Vgl auch; Beisatz: Hier: Unfall eines selbständigen Handelsvertreters im Rahmen von Arbeiten an der elektrischen Hausbeleuchtungsanlage, die er...
ASVG §176 Abs1 Z6OGH · RechtssatzOGH · 10ObS153/07h; 2Ob74/14t · 11. September 201410ObS153/07h; 2Ob74/14t · 11. September 2014 · ECLI:AT:OGH0002:2007:RS0122982Veröff: SZ 2007/203 Vgl; Beisatz: Hier: Vertretbare Rechtsansicht der Vorinstanzen, dass die Tätigkeiten der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zur Errichtung eines Verkaufsstands für einen Weihnachtsmarkt unter Unfallversicherungsschutz fallen. Daher kommt das Haftungsprivileg des § 333 ASVG zum Tragen....
ASVG §176 Abs1 Z1 litbOGH · RechtssatzOGH · 10ObS85/12s; 10ObS56/13b; 10ObS10/14i · 25. Februar 201410ObS85/12s; 10ObS56/13b; 10ObS10/14i · 25. Februar 2014 · ECLI:AT:OGH0002:2012:RS0128211Veröff: SZ 2012/99 Auch
AlVG §9 · AlVG §10 · ASVG §176 Abs1 Z8OGH · RechtssatzOGH · 10ObS199/92; 10ObS420/02s; 10ObS85/12s; 10ObS56/13b · 25. Juni 201310ObS199/92; 10ObS420/02s; 10ObS85/12s; 10ObS56/13b · 25. Juni 2013 · ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0084320Gegenteilig; Beisatz: Seit der Beschäftigungssicherungsnovelle1993 (BGBl 1993/502) ist gemäß § 9 Abs 1 AlVG klargestellt, dass sich ein Arbeitsloser nicht nur den gerechtfertigten Anordnungen des Arbeitsmarktservice zu unterwerfen, sondern auch von sich aus alle Anstrengungen aufzubieten hat, um...
ASVG §176 Abs1 Z8OGH · RechtssatzOGH · 10ObS420/02s; 10ObS25/11s; 10ObS85/12s; 10ObS56/13b · 25. Juni 201310ObS420/02s; 10ObS25/11s; 10ObS85/12s; 10ObS56/13b · 25. Juni 2013 · ECLI:AT:OGH0002:2003:RS0117316Veröff: SZ 2003/14 Auch; Beisatz: Aber: Dieser Unfallversicherungsschutz erstreckt sich nicht auf Bemühungen zur Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit, weil für den Arbeitslosen nach dem AlVG weiterhin keine Verpflichtung besteht, eine selbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen. (T1); Veröff: SZ 2011/39 Vgl...
AlVG §9 Abs1 · ASVG §176 Abs1 Z8OGH · RechtssatzOGH · 2Ob40/79; 2Ob152/79; 8Ob76/80; 8Ob1/84 (8Ob2/84); 8Ob60/84; 8Ob38/86; 2Ob33/87; 9ObS14/87; 8Ob78/87; 2Ob10/88; 2Ob1/89; 2Ob21/90; 10ObS124/92; 10ObS126/95; 10ObS42/97t; 2Ob353/97v; 10ObS293/00m; 10ObS196/02z; 3Ob242/02p; 10ObS247/03a; 2Ob276/04h; 10ObS178/12t · 29. Januar 20132Ob40/79; 2Ob152/79; 8Ob76/80; 8Ob1/84 (8Ob2/84); 8Ob60/84; 8Ob38/86; 2Ob33/87; 9ObS14/87; 8Ob78/87; 2Ob10/88; 2Ob1/89; 2Ob21/90; 10ObS124/92; 10ObS126/95; 10ObS42/97t; 2Ob353/97v; 10ObS293/00m; 10ObS196/02z; 3Ob242/02p; 10ObS247/03a; 2Ob276/04h; 10ObS178/12t · 29. Januar 2013 · ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0084164Veröff: SZ 52/66 = EvBl 1980/24 S 75 Beisatz: Einweisen eines Lastkraftwagens über Ersuchen des Lenkers. (T1) Auch; Beisatz: Besteckeinwickeln im gastgewerblichen Betrieb. (T2) Veröff: SZ 60/96 = EvBl 1988/18 S 115 = JBl 1988,457 (kritisch Grillberger) Veröff:...
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333OGH · RechtssatzOGH · 2Ob40/79; 2Ob33/87; 8Ob78/87; 10ObS212/88; 2Ob1/89; 10ObS126/95; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 10ObS196/02z; 10ObS247/03a; 10ObS178/12t · 29. Januar 20132Ob40/79; 2Ob33/87; 8Ob78/87; 10ObS212/88; 2Ob1/89; 10ObS126/95; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 10ObS196/02z; 10ObS247/03a; 10ObS178/12t · 29. Januar 2013 · ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0084241Veröff: SZ 52/66 = EvBl 1980/24 S 75 Veröff: SZ 60/96 = EvBl 1988/18 S 115 = JBl 1988,457 (Grillberger) nur: Ob die geleistete Tätigkeit dem Unternehmer dienlich war, muß aus dem Zweck der geleisteten Tätigkeit erschlossen werden....
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333OGH · RechtssatzOGH · 2Ob48/75; 8Ob255/75; 2Ob268/76; 2Ob40/79; 2Ob7/80; 2Ob51/80; 8Ob224/81; 12Os169/82; 2Ob151/82; 8Ob60/84; 2Ob33/87; 10ObS126/95; 9Ob2160/96d; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 7Ob280/99y; 2Ob24/05a; 2Ob114/08s; 2Ob214/11a · 25. Oktober 20122Ob48/75; 8Ob255/75; 2Ob268/76; 2Ob40/79; 2Ob7/80; 2Ob51/80; 8Ob224/81; 12Os169/82; 2Ob151/82; 8Ob60/84; 2Ob33/87; 10ObS126/95; 9Ob2160/96d; 10ObS42/97t; 3Ob172/97h; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z; 7Ob280/99y; 2Ob24/05a; 2Ob114/08s; 2Ob214/11a · 25. Oktober 2012 · ECLI:AT:OGH0002:1975:RS0084231Veröff: SZ 48/50 Vgl; Beisatz: Unvorhergesehene Mitarbeit anlässlich eines Verwandtenbesuches, sodann dreistündiges Beisammensitzen, Mahlzeit - kein Zusammenhang zwischen allfälliger "betrieblicher Tätigkeit" und anschließendem Heimweg. (T1) Ähnlich; Veröff: SZ 52/66 = EvBl 1980/24 S 75 Auch; Beisatz: Dreizehnjähriges Nachbarkind...
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333 Abs1OGH · RechtssatzOGH · 10ObS145/11p · 20. Dezember 201110ObS145/11p · 20. Dezember 2011 · ECLI:AT:OGH0002:2011:RS0127517ASVG §49 · ASVG §176 · ASVG §182 · B-KUVGOGH · RechtssatzOGH · 8Ob28/86; 2Ob216/10v · 17. Februar 20118Ob28/86; 2Ob216/10v · 17. Februar 2011 · ECLI:AT:OGH0002:1986:RS0084127Vgl; Beisatz: Hier: Keine Eingliederung eines verletzten LKW-Lenkers in den Betrieb des belieferten Unternehmens mehr, wenn im Unfallszeitpunkt eine Hilfstätigkeit beim Abladen von Paletten in den Betrieb des Beklagten bereits beendet war. (T1)
ASVG §176 Abs1 Z6Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · RechtssatzVerwaltungsgerichtshof (VwGH) · 2006/15/0350 · 28. Mai 20092006/15/0350 · 28. Mai 2009 · ECLI:AT:VWGH:2009:2006150350.X01ASVG §175; · ASVG §176; · EStG 1988 §3 Abs1 Z4 litc;OGH · RechtssatzOGH · 10ObS312/97y; 10ObS208/03s; 10ObS100/08s · 24. Juli 200810ObS312/97y; 10ObS208/03s; 10ObS100/08s · 24. Juli 2008 · ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0109061nur: Unter einer Übung ist ein Verfahren zur Aneignung und zur Verbesserung von Kenntnissen und Fähigkeiten durch (wiederholtes) Vollziehen bestimmter Tätigkeiten gekennzeichnet, die für einen möglichen Einsatz von Bedeutung sein können und die nicht mit den allgemeinen ohne...
ASVG §176 Abs1 Z7 · ASVG §176 Abs1 Z7 litaOGH · RechtssatzOGH · 10ObS90/01k; 10ObS146/07d · 15. Januar 200810ObS90/01k; 10ObS146/07d · 15. Januar 2008 · ECLI:AT:OGH0002:2001:RS0115247Vgl auch; Beisatz: Fehlt es zum Zeitpunkt des Schlusses der Verhandlung erster Instanz überhaupt an einer auf einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit zurückgehenden Gesundheitsstörung, kann eine Feststellung im Sinn des § 82 Abs5 ASGG nicht getroffen werden. (T1)...
ASGG §82 Abs5 · ASVG §176 Abs1 Z2 · ASVG §176 Abs2 · ASVG §177OGH · RechtssatzOGH · 10ObS152/07m · 27. November 200710ObS152/07m · 27. November 2007 · ECLI:AT:OGH0002:2007:RS0122894Beisatz: Hier: Infizierung mit Hepatitis C bei Blutplasmaspende infolge Verletzung von Hygienevorschriften. (T1); Veröff: SZ 2007/186
ABGB §7 · ASVG §176 Abs1 Z2 · ASVG §213aOGH · RechtssatzOGH · 10ObS60/07g · 5. Juni 200710ObS60/07g · 5. Juni 2007 · ECLI:AT:OGH0002:2007:RS0122173ASVG §176 Abs1 Z6OGH · RechtssatzOGH · 10ObS60/07g · 5. Juni 200710ObS60/07g · 5. Juni 2007 · ECLI:AT:OGH0002:2007:RS0122174ASVG §176 Abs1 Z6OGH · RechtssatzOGH · 2Ob244/65; 2Ob213/67; 3Ob243/75; 3Ob627/76; 2Ob3/94; 1Ob162/06i · 12. September 20062Ob244/65; 2Ob213/67; 3Ob243/75; 3Ob627/76; 2Ob3/94; 1Ob162/06i · 12. September 2006 · ECLI:AT:OGH0002:1965:RS0084251Veröff: SZ 38/184 Beisatz: Verladen von Koks. (T1) Beisatz: Holzverladung (T2) Zweiter Rechtsgang zu 3 Ob 243/75 Vgl auch; Beisatz: Hier: Mitwirkung des Käufers bei Erlangung der Ware aus einem durch den Verkaufsraum erreichbaren Lagerraum. (T3) Auch; Beisatz:...
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333OGH · RechtssatzOGH · 8Ob225/75 (8Ob226/75); 8Ob146/77; 8Ob41/82; 8Ob73/87; 8Ob78/87; 2Ob1/89; 10ObS42/97t; 2Ob301/99z; 7Ob280/99y; 2Ob276/04h · 12. Mai 20058Ob225/75 (8Ob226/75); 8Ob146/77; 8Ob41/82; 8Ob73/87; 8Ob78/87; 2Ob1/89; 10ObS42/97t; 2Ob301/99z; 7Ob280/99y; 2Ob276/04h · 12. Mai 2005 · ECLI:AT:OGH0002:1975:RS0084134Veröff: SZ 48/123 = EvBl 1976/169 S 328 Beisatz: Für die Beurteilung der Frage, ob jemand für den Betrieb des Unternehmers wie ein Arbeitnehmer tätig wurde, muß seine gesamte für diesen entfaltete Tätigkeit in ihrem Zusammenhang herangezogen werden....
ASVG §176 Abs1 Z6OGH · RechtssatzOGH · 10ObS71/04w · 14. September 200410ObS71/04w · 14. September 2004 · ECLI:AT:OGH0002:2004:RS0119385B-KUVG §90 · ASVG §176 Abs1 Z2OGH · RechtssatzOGH · 2Ob115/71; 2Ob48/75; 10ObS114/95; 10ObS420/02s · 18. Februar 20032Ob115/71; 2Ob48/75; 10ObS114/95; 10ObS420/02s · 18. Februar 2003 · ECLI:AT:OGH0002:1971:RS0085294Auch; Beisatz: § 176 Abs 1 Z 6 ASVG. (T1) Veröff: SZ 48/50 Veröff: SZ 68/214 Veröff: SZ 2003/14
ASVG §175 Abs2 Z1 · ASVG §176 Abs1 · ASVG §176 Abs4OGH · RechtssatzOGH · 10ObS196/02z · 18. Juli 200210ObS196/02z · 18. Juli 2002 · ECLI:AT:OGH0002:2002:RS0116803Veröff: SZ 2002/98
ASVG §4 Abs2 · ASVG §176 Abs1 Z6OGH · RechtssatzOGH · 10ObS196/02z · 18. Juli 200210ObS196/02z · 18. Juli 2002 · ECLI:AT:OGH0002:2002:RS0116804Veröff: SZ 2002/98
ASVG §176 Abs1 Z6OGH · RechtssatzOGH · 10ObS47/01m · 20. März 200110ObS47/01m · 20. März 2001 · ECLI:AT:OGH0002:2001:RS0114912Veröff: SZ 74/49
ASVG §176 Abs1 Z8AUSL BSG · RechtssatzAUSL BSG · B2U7/00R · 20. Februar 2001B2U7/00R · 20. Februar 2001 · ECLI:AT:AUSL000:2001:RS0116010ASVG §176 Abs1 Z1OGH · RechtssatzOGH · 10ObS35/92; 10ObS308/00t · 5. Dezember 200010ObS35/92; 10ObS308/00t · 5. Dezember 2000 · ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0053576Vgl auch; Beisatz: Dass der Gesetzgeber durch detaillierte Sonderbestimmungen gewisse Unfälle Arbeitsunfällen gleichstellte und somit unter den beitragsfreien Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stellte, andere Unfälle aber nicht in den Versicherungsschutz einbezog, ist verfassungsrechtlich unbedenklich. (T1)
ASVG §175 · ASVG §176 · B-VG Art7OGH · RechtssatzOGH · 10ObS132/93; 10ObS293/00m · 14. November 200010ObS132/93; 10ObS293/00m · 14. November 2000 · ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0084126Veröff: SZ 66/104 Auch
ASVG §176 Abs1 Z6OGH · RechtssatzOGH · 2Ob36/70 (2Ob37/70); 2Ob221/70; 4Ob92/71; 8Ob255/75; 8Ob35/78; 2Ob54/78; 8Ob60/84; 2Ob111/89 (2Ob112/89); 3Ob172/97h; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z · 4. November 19992Ob36/70 (2Ob37/70); 2Ob221/70; 4Ob92/71; 8Ob255/75; 8Ob35/78; 2Ob54/78; 8Ob60/84; 2Ob111/89 (2Ob112/89); 3Ob172/97h; 2Ob353/97v; 2Ob301/99z · 4. November 1999 · ECLI:AT:OGH0002:1970:RS0084144Veröff: Arb 8965 = SozM IA/e,970 Veröff: EvBl 1979/102 S 322 Veröff: ZVR 1979/268 S 312 Veröff: SZ 70/236 Vgl auch
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §332 A · ASVG §333 · ASVG §334OGH · RechtssatzOGH · 4Ob88/73; 2Ob33/87; 2Ob10/88; 2Ob353/97v · 24. September 19994Ob88/73; 2Ob33/87; 2Ob10/88; 2Ob353/97v · 24. September 1999 · ECLI:AT:OGH0002:1973:RS0084208Veröff: Arb 9167 = SozM IA/e,1060 Veröff: SZ 60/96 = EvBl 1988/18 S 115 = JBl 1988,457 (kritisch Grillberger) nur: Liegt ein Arbeitsunfall im Sinne des § 176 Abs 1 Z 6 und Abs 3 ASVG vor, dann...
ASVG §175 · ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §332 A · ASVG §333OGH · RechtssatzOGH · 2Ob4/69; 2Ob36/70 (2Ob37/70); 2Ob221/70; 2Ob448/70; 8Ob255/75; 8ObA336/98i · 29. April 19992Ob4/69; 2Ob36/70 (2Ob37/70); 2Ob221/70; 2Ob448/70; 8Ob255/75; 8ObA336/98i · 29. April 1999 · ECLI:AT:OGH0002:1969:RS0084139Veröff: SZ 42/41 Beisatz: §§ 332 ff ASVG sind in diesem Falle anwendbar. (T1)
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §332 A · ASVG §333 · ASVG §334OGH · RechtssatzOGH · 10ObS200/98d · 23. Juni 199810ObS200/98d · 23. Juni 1998 · ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0110221ASVG §176 Abs1 Z5OGH · RechtssatzOGH · 10ObS200/98d · 23. Juni 199810ObS200/98d · 23. Juni 1998 · ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0110218ASVG §176 Abs1 Z5AUSL BSG · RechtssatzAUSL BSG · B2U23/97R · 5. Mai 1998B2U23/97R · 5. Mai 1998 · ECLI:AT:AUSL000:1998:RS0111653ASVG §175 Abs1 · ASVG §176 Abs1 Z6OGH · RechtssatzOGH · 8Ob274/75; 8Ob35/78; 2Ob54/78; 2Ob151/82; 3Ob172/97h · 12. November 19978Ob274/75; 8Ob35/78; 2Ob54/78; 2Ob151/82; 3Ob172/97h · 12. November 1997 · ECLI:AT:OGH0002:1976:RS0083539Veröff: EvBl 1979/102 S 322 Veröff: ZVR 1979/268 S 312 Auch Veröff: SZ 70/236
ASVG §4 · ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333OGH · RechtssatzOGH · 3Ob172/97h · 12. November 19973Ob172/97h · 12. November 1997 · ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0109088Veröff: SZ 70/236
ASVG §176 Abs1 Z6 · ASVG §333OGH · RechtssatzOGH · 10ObS312/97y · 4. November 199710ObS312/97y · 4. November 1997 · ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0109065ASVG §176 Abs1 Z7OGH · RechtssatzOGH · 10ObS312/97y · 4. November 199710ObS312/97y · 4. November 1997 · ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0109067ASVG §176 Abs1 Z7 · nöFGG §63Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · RechtssatzVerwaltungsgerichtshof (VwGH) · 89/08/0100 · 17. Dezember 199189/08/0100 · 17. Dezember 1991 · ECLI:AT:VWGH:1991:1989080100.X01ASGG §65 Abs1 Z1; · ASVG §175 Abs1; · ASVG §176 Abs1 Z6; · ASVG §28; · ASVG §354 Z1; · ASVG §413 Abs1 Z2; · BSVG §148; · BSVG §182; · BSVG §3;Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · RechtssatzVerwaltungsgerichtshof (VwGH) · 89/08/0347 · 26. November 199189/08/0347 · 26. November 1991 · ECLI:AT:VWGH:1991:1989080347.X02ASGG §65 Abs1 Z1; · ASVG §175 Abs1; · ASVG §176 Abs1 Z6; · ASVG §28; · ASVG §354 Z1; · ASVG §413 Abs1 Z2; · BSVG §148; · BSVG §182; · BSVG §3;Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · RechtssatzVerwaltungsgerichtshof (VwGH) · 89/08/0222 · 27. November 199089/08/0222 · 27. November 1990 · ECLI:AT:VWGH:1990:1989080222.X04ASGG §65 Abs1 Z1; · ASVG §175 Abs1; · ASVG §176 Abs1 Z6; · ASVG §28; · ASVG §354 Z1; · ASVG §413 Abs1 Z2; · BSVG §148; · BSVG §182; · BSVG §3;Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · RechtssatzVerwaltungsgerichtshof (VwGH) · 1810/69 · 1. Juli 19701810/69 · 1. Juli 1970 · ECLI:AT:VWGH:1970:1969001810.X01ASVG §176 Abs1 Z6;