Legal Tipps und News von österreichischen Rechtsanwälten
Video-Podcast #50 – Klaus Rinner – Rechtsanwalt & Founder von ALICE (Legal Tech Automation)Herzlich Willkommen zu einer neuen Folge des RechtEasy Podcast! Heute haben wir einen ganz besonderen Gast: Klaus Rinner Ein digitaler…Weiterlesen
Cornelia Lanser – Aufstieg zur Rechtsanwältin bei Haslinger / NageleWien (OTS) – Dr. Cornelia Lanser, LL.M. (Leiden) (31) steigt mit Juli 2024 zur Rechtsanwältin bei Haslinger / Nagele Rechtsanwälte auf. Nach knapp dreijähriger Tätigkeit…Weiterlesen
Oberster Gerichtshof: Viele Kreditnehmer könnten sich die Kreditgebühren zurückholenÖsterreichische Banken stehen in der Kritik: Viele Kreditnehmer könnten sich die Bearbeitungsgebühren zurückholen In Österreich haben Banken bei Kreditverträgen oft…Weiterlesen
Datenschutz und KI – Leitlinien der DSKEnde April hatte die Österreichische Datenschutzbehörde (DSB) FAQ zum Thema KI und Datenschutzrecht veröffentlicht. In Deutschland hat die Konferenz der…Weiterlesen
Judikaturupdate zu Personenbezug bei E-Mails und GesprächsprotokollenJudikaturupdate aus Deutschland: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einer Entscheidung mit dem Personenbezug bei E-Mails und Gesprächsprotokollen im Zusammenhang…Weiterlesen
#1 RechtEasy Cases – Zwischen Fotografenklage und internationalem RechtsdschungelWillkommen zu einer Spezialfolge des RechtEasy Podcast: RechtEasy Cases. Dabei handelt es sich um ein Podcastkonzept, das faszinierende, komplexe aber…Weiterlesen
Das neue Informationsfreiheitsgesetz und das AmtsgeheimnisEnde Jänner verabschiedete der Nationalrat das neue Informationsfreiheitsgesetz (IFG), das ab September 2025 gelten soll. Mit diesem Gesetz ist das…Weiterlesen
Stillschweigender Abschluss eines MietvertragesIn einer aktuellen OGH-Entscheidung ging es um die Frage, ob es bereits zum Abschluss eines Vertrages – konkret eines Mietvertrages…Weiterlesen
Rechtliche Einordnung von BitcoinDie Kryptowährung Bitcoin legt gerade einen Höhenflug hin und erreicht neue Höchstwerte. Dies führt dazu, dass auch immer mehr Privatanleger…Weiterlesen
Anzeige gegen Onlineportal Zizoo eingebrachtStrafrechtliche Verdachtsmomente erhärten sich auch in Österreich Wien (OTS) – Nachdem Zizoo im Jahr 2022 im Rahmen einer weiteren Finanzierungsrunde noch 30 Millionen US-Dollar…Weiterlesen
Walter Haslinger Preis 2024: Ausschreibung für juristische ForschungDie Walter Haslinger Privatstiftung gibt die Ausschreibung des Walter Haslinger Preises für das Jahr 2024 bekannt. Der Preis, dotiert mit…Weiterlesen
Datenschutz beim Scheidungsvergleich im GrundbuchAuch in der Urkundensammlung des Grundbuchs gilt grundsätzlich das Datenschutzrecht. In einem aktuellen Fall hatte die Datenschutzbehörde zu entscheiden, ob…Weiterlesen
Data Act Live-Interview mit Stefan Humer von CHG RechtsanwälteManuel Roessler [00:00:23]: Hallo und herzlich willkommen zum Livestream zu einem Thema, das in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen…Weiterlesen
AI-Act: Einigung auf EU-EbeneDas Europäische Parlament hat eine politische Einigung mit dem Rat über das Gesetzespaket zur künstlichen Intelligenz (KI) erzielt, das als…Weiterlesen
EuGH Entscheidung “Deutsche Wohnen” mit Bedeutung für ÖsterreichEuGH zu Geldstrafen bei Verstoß gegen die DSGVO: Die Verfahrenshürden für Bußgeldverhängungen bei Datenschutzverstößen werden beseitigt. Unternehmer können nun sogar…Weiterlesen
Hinweisgeberschutz: Neue Regelung ab Dezember 2023Im Feber 2023 wurde in Österreich das Hinweisgeberschutzgesetz (HSchG) kundgemacht. Unternehmer und juristische Personen müssen die entsprechenden Verpflichtungen zeitlich gestaffelt…Weiterlesen
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz wegen Bruchs einer Hüftprothese?In einer aktuellen OGH-Entscheidung geht es um einen Prothesenbruch und darum, ob eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (PHG) besteht. In…Weiterlesen
EuGH zur unentgeltlichen Kopie einer PatientenaktePatienten übernehmen in den letzten Jahren zunehmend Verantwortung für ihre eigene Gesundheit und hinterfragen ärztliche Behandlungsmethoden. Gleichzeitig möchten Patienten wissen,…Weiterlesen
Abmahnwelle Google Fonts: Urteil 1. InstanzAb Sommer 2022 erhielten über 30.000 Unternehmer in Österreich Abmahnschreiben eines Rechtsanwalts aufgrund angeblich datenschutzrechtswidriger Verwendung von Google Fonts auf…Weiterlesen
Online-Banking: Aktuelles zur Kundenauthentifizierung bei ZahlungenBeim Online-Banking setzen Banken eine sog. starke Kundenauthentifizierung ein. Viele kennen diesen gesetzlichen Begriff auch unter dem Schlagwort “Zwei-Faktor-Authentifizierung”. Diese…Weiterlesen
Sind Werbenachrichten über Social-Media-Dienste (LinkedIn, Xing, X etc) erlaubt oder unzulässiger Spam?Wie bereits in unserem Blog-Artikel über die Versendung von Eventeinladungen dargelegt, gibt es bei E-Mails und Anrufen zu Werbezwecken gesetzliche…Weiterlesen
Zum Umgang mit ungerechtfertigter negativer Google-BewertungGoogle-Rezensionen und andere Bewertungsportale helfen Personen, Sehenswürdigkeiten, Geschäfte, Restaurants etc im Vorhinein besser einzuschätzen. Manche User nutzen negative Google-Rezensionen auch,…Weiterlesen
Hinweisgeberschutz und Datenschutz – was ist zu beachten?Vor genau sechs Monaten, am 24.2.2023, wurde das HinweisgeberInnenschutzgesetz (HSchG) kundgemacht. Unternehmer und juristische Personen müssen die Verpflichtungen nun zeitlich…Weiterlesen
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis bei Erpressung des VerantwortlichenDen Betroffenen stehen nach der DSGVO zahlreiche Rechte zu. Die Ausübung dieser Rechte soll den Betroffenen unter anderem ermöglichen, die…Weiterlesen
„Jägermeister-Entscheidung“ zum Schutz einer bekannten Marke gegen RufausbeutungDurch das Nachahmen bekannter Marken versprechen sich Marktteilnehmer Verkaufserfolge ihres eigenen Produkts. Doch wie ähnlich muss ein solches Imitat sein,…Weiterlesen
Welche Regelungen beinhaltet der Entwurf des AI-Acts der EU?Mitte Juni hat das EU-Parlament dem Entwurf für den AI-Act zugestimmt. Über diesen soll in den nächsten Monaten verhandelt werden.…Weiterlesen
Einsatz von Videokonferenzsoftware durch den EuGH ist datenschutzkonformDer Europäische Datenschutzbeauftragte hat sich mit cloudbasierten Videokonferenzdiensten auseinandergesetzt, welche der EuGH einsetzt. Der Einsatz von Cisco Webex wurde hierbei…Weiterlesen
EU-US-Data Privacy Framework – Neues zum Datenverkehr zwischen EU und USALange haben Unternehmer auf beiden Seiten des Atlantiks darauf gewartet, nun ist es wirklich da. Das EU-US-Data Privacy Framework ist…Weiterlesen
Bundeskartellamt vs Facebook: News zum Verhältnis Kartellrecht und Datenschutz und zu personalisierter WerbungEs gibt wieder eine spannende EuGH-Entscheidung im Zusammenhang mit Facebook. Zum einen geht es darum inwieweit Kartellbehörden überhaupt Datenschutzverstöße prüfen…Weiterlesen
Neues OGH-Urteil zum VW-Abgasskandal: Auch wer das Software-Update ausgelassen hat, hat Recht auf VertragsauflösungAufgrund des österreichischen Klimas ist auch das „Thermofenster“ eine illegale Abschaltvorrichtung Mit einem hochaktuellen Urteil stärkte der Oberste Gerichtshof den…Weiterlesen
Jenseits des Rechts: 10 Fragen an an Rechtsanwalt Lackner über seine Persönlichkeit und LeidenschaftenIn einer Welt, die von Regeln und Gesetzen geprägt ist, sind Anwälte unverzichtbar. Doch wer sind diese Menschen hinter dem…Weiterlesen
Podcast #30 Manuel Mofidian – RechtsanwaltHeute zu Gast im RechtEasy Podcast ist RA Mag. Manuel Mofidian, Rechtsanwalt in Wien, hat 2021 die Anwaltskanzlei Mofidian gegründet…Weiterlesen
Live-Webinar-Tipp am 28.09.2022: Green Public Procurement: Nachhaltig in jeder PhaseTeil 4 der Webinarreihe „Nachhaltiges Österreich“ von ANKÖ und Heid & Partner RAe: Zur Anmeldung Grundlagen schaffen Die Grüne Vergabe,…Weiterlesen
Podcast #20 Katharina & Paul Kessler: Partner bei SKPR Rechtsanwälte (Teil 2 von 2)Alle, die von Katharina Kessler und Paul Kessler noch nicht genug bekommen haben, können wir hiermit glücklich stimmen: Denn wir…Weiterlesen
Podcast #19 Katharina & Paul Kessler: Partner bei SKPR Rechtsanwälte (Teil 1 von 2)Es gibt Situationen, da muss man zwei Gäste gleichzeitig einladen. Das ist bereits einmal mit Sigi Maurer & RA Eva…Weiterlesen
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Als Nicht-Jurist habe ich mich an https://www.rechteasy.at/wp-content/uploads/2023/01/9-vergabetalk-mit-prof-dr-estelle-l-a-herlyn-titel-1.webp mit einer sehr konkreten Frage gewandt. Mir wurde rasch und kompetent geholfen. Ich bin höchstzufrieden und kann https://www.rechteasy.at/wp-content/uploads/2023/01/9-vergabetalk-mit-prof-dr-estelle-l-a-herlyn-titel-1.webp nur dringend weiterempfehlen. Danke nochmals! 5 Sterne von mir. Und: weiter so!
Rudolf P. — Wien, Österreich
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