Art. 1
Art. 1 I. Allgemeine Bestimmungen.
Fassung: 4. April 1959 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 1 Abkommen über den grenzüberschreitenden Verkehr mit Motorfahrzeugen auf öffentlichen Straßen (Schweiz)?
- KernaussageArt. 1 Abkommen über den grenzüberschreitenden Verkehr mit Motorfahrzeugen auf öffentlichen Straßen (Schweiz) behandelt "I. Allgemeine Bestimmungen." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
I. Allgemeine Bestimmungen.
Artikel 1
Der Motorfahrzeugverkehr und die Transporte auf der Straße zwischen Österreich und der Schweiz unterstehen den Bestimmungen dieses Abkommens. Vorbehalten bleiben die internationalen Verträge, denen beide Staaten beigetreten sind, soweit sie Fragen regeln, die in diesem Abkommen nicht behandelt werden oder freiheitlichere Bestimmungen enthalten. Im übrigen unterliegen Verkehr und Beförderung auf der Straße – namentlich auch hinsichtlich des Zolles und der Polizei – den Gesetzen und Vorschriften des Vertragsstaates, auf dessen Gebiet sie stattfinden.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 Abkommen über den grenzüberschreitenden Verkehr mit Motorfahrzeugen auf öffentlichen Straßen (Schweiz) in einfachen Worten?
Art. 1 Abkommen über den grenzüberschreitenden Verkehr mit Motorfahrzeugen auf öffentlichen Straßen (Schweiz) behandelt "I. Allgemeine Bestimmungen." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Gilt in dieser Darstellung von 4. April 1959 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 24. April 2019
- Fassung seit
- 4. April 1959
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 3. Oktober 2026 05:41
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. Nr. 380/1980 (NR: GP XV RV 175 AB 251 S. 25. BR: AB 2119 S. 393.)
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