Meldung und Abfrage von Daten und die Einsichtnahme in Daten bei der RTR-GmbH als Zentrale Stelle für Infrastrukturdaten

Zugänglichmachung von Informationen

§ 13. (1) Die RTR-GmbH hat dem Antragsteller nach § 11 Abs. 1 in den gemäß § 11 Abs. 1 Z 2 markierten Rasterzellen der Rastergröße von 100 Metern die beantragten Informationen über Infrastrukturen in der gemäß § 5 gemeldeten Genauigkeit zugänglich zu machen. Für die gemäß § 11 Abs. 1 Z 2 markierten Rasterzellen in Rastergrößen von über 100 Metern hat die RTR-GmbH die vorhandenen Informationen vor der Zugänglichmachung in der Weise auf die Rasterflächen zu aggregieren, dass vorhandene Punkt- und Linieninformationen als Rasterflächen in einer Rastergröße von einem Fünftel der abgefragten Rastergröße dargestellt werden.

(2) Die RTR-GmbH hat dem Antragsteller nach § 11 Abs. 2 die beantragten Informationen über Bauvorhaben in der gemäß § 5 gemeldeten Genauigkeit zugänglich zu machen. Beschränkt Abfrageberechtigten im Sinne des § 9 Abs. 3 hat die RTR-GmbH dabei ausschließlich Mindestinformationen gemäß § 80 Abs. 4 TKG 2003 über geplante Bauarbeiten an physischen Infrastrukturen zugänglich zu machen.

(3) Die RTR-GmbH hat dem Antragsteller die Informationen gemäß Abs. 1 unverzüglich, jedenfalls aber bei Anträgen gemäß § 11 Abs. 1 binnen sechs Wochen nach Vorliegen eines vollständigen Antrags im ZIS-Portal zugänglich zu machen. Die Zugänglichmachung hat mittels Plandarstellungen der betroffenen Infrastrukturen als Dateien zum Download zu erfolgen, in denen auch der Abfrageberechtigte und das Datum der Abfrage anzuführen sind. Sind im Abfragegebiet Informationen betreffend mehrere Netzbereitsteller vorhanden, sind für die Daten jedes dieser Netzbereitsteller gesonderte Plandarstellungen zu erstellen.

(4) Die RTR-GmbH hat dem Antragsteller die Informationen gemäß § 11 Abs. 2 unverzüglich, spätestens jedoch binnen zwei Wochen nach Vorliegen eines vollständigen Antrags im ZIS-Portal zugänglich zu machen. Die Zugänglichmachung hat mittels Plandarstellungen und Vektordaten der betroffenen Bauvorhaben als Dateien zum Download zu erfolgen, in denen auch der Abfrageberechtigte und das Datum der Abfrage anzuführen sind. Sind im Abfragegebiet Informationen betreffend mehrere Netzbereitsteller vorhanden, sind für die Daten jedes dieser Netzbereitsteller gesonderte Dateien bzw. Datensätze zu erstellen.

(5) Die RTR-GmbH hat den Antragsteller per E-Mail an die für ihn im ZIS-Portal hinterlegte E-Mail-Adresse zu verständigen, dass die Daten gemäß Abs. 3 und 4 zum Abruf im ZIS-Portal bereitgehalten werden. Zum Abruf der bereitgehaltenen Plandarstellungen hat sich ein Zugangsberechtigter beim ZIS-Portal gemäß § 10 zu legitimieren. Die RTR-GmbH hat den Abruf von gemäß Abs. 3 und 4 bereit gehaltenen Daten zu protokollieren. Abfrageberechtigte, denen Informationen zugänglich gemacht wurden, dürfen diese, vorbehaltlich § 17 Abs. 5, nur für den Zweck im Sinne des § 11 Abs. 1 und Abs. 2 nutzen, für den sie die Daten erhalten haben.

(6) Liegen der RTR-GmbH im Abfragegebiet keine gemäß § 11 Abs. 1 beantragten Daten vor oder wurden gemäß § 11 Abs. 2 beantragte Informationen bereits in elektronischer Form öffentlich zugänglich gemacht, hat die RTR-GmbH den Antragsteller darüber zu verständigen.