§ 3
§ 3 Allgemeine Grundsätze
Fassung: 20. Juli 2011 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 3 Spielzeugverordnung 2011?
- Kernaussage§ 3 Spielzeugverordnung 2011 behandelt "Allgemeine Grundsätze" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Spielzeug darf nur in Verkehr gebracht werden, wenn es
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Allgemeine Grundsätze
§ 3. (1) Spielzeug darf nur in Verkehr gebracht werden, wenn es
(2) Spielzeug, das keine CE-Kennzeichnung trägt oder auch sonst dieser Verordnung nicht entspricht, darf auf Handelsmessen und Ausstellungen ausgestellt und verwendet werden, sofern ein ihm beigefügtes Schild eindeutig anzeigt, dass es dieser Verordnung nicht entspricht und dass es erst dann in der Europäischen Union in Verkehr gebracht wird, wenn es mit den Anforderungen dieser Verordnung in Einklang gebracht wurde.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 3 Spielzeugverordnung 2011 in einfachen Worten?
§ 3 Spielzeugverordnung 2011 behandelt "Allgemeine Grundsätze" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 20. Juli 2011 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 17. September 2015
- Fassung seit
- 20. Juli 2011
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 5. Oktober 2026 05:15
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