§ 293
§ 293 Schlussbestimmung zu Art. 3 des 2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetzes 2004, BGBl. I Nr. 78
Fassung: 15. Juli 2004 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 293 BSVG?
- Kernaussage§ 293 BSVG behandelt "Schlussbestimmung zu Art. 3 des 2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetzes 2004, BGBl. I Nr. 78" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: § 136 Abs. 2 bis 6a in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 78/2004 tritt...
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Schlussbestimmung zu Art. 3 des 2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetzes 2004, BGBl. I Nr. 78
§ 293. § 136 Abs. 2 bis 6a in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 78/2004 tritt mit 1. Juli 2004 in Kraft und ist auf Versicherungsfälle des Todes anzuwenden, die nach dem 1. Juni 2004 eingetreten sind.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 293 BSVG in einfachen Worten?
§ 293 BSVG behandelt "Schlussbestimmung zu Art. 3 des 2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetzes 2004, BGBl. I Nr. 78" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 24. April 2015
- Fassung seit
- 15. Juli 2004
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 4. Oktober 2026 14:07
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. I Nr. 62/2026 (NR: GP XXVIII RV 523 AB 561 S. 89. BR: 11838 AB 11839 S. 994.)
- BGBl. I Nr. 45/2026 (NR: GP XXVIII IA 818/A AB 512 S. 81. BR: AB 11824 S. 992.)
- BGBl. I Nr. 105/2025 (NR: GP XXVIII RV 299 AB 345 S. 57. BR: AB 11750 S. 985.)
- BGBl. I Nr. 104/2025 (NR: GP XXVIII RV 295 AB 346 S. 57. BR: AB 11751 S. 985.)
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