§ 347
§ 347 Anzeige über Unfälle und andere gefährliche Ereignisse im Bergbaubetrieb.
Fassung: 9. Januar 2002 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 347 Allgemeine Bergpolizeiverordnung?
- Kernaussage§ 347 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Anzeige über Unfälle und andere gefährliche Ereignisse im Bergbaubetrieb." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Arbeitnehmer und Arbeitgeber, soweit diese Bestimmung auf das konkrete Rechtsverhältnis angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 1. Die Arbeitnehmerschutzbestimmungen treten im Anwendungsbereich der Bohrarbeitenverordnung mit Ablauf des 24.5.2005 und für die unter...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
XIX. VERSCHIEDENES SCHLUSSBESTIMMUNGEN.
Anzeige über Unfälle und andere gefährliche Ereignisse im Bergbaubetrieb.
§ 347. (1) Jeder Unfall im Betrieb ist unverzüglich dem Betriebsleiter zu melden.
(2) Die Betriebsleiter haben tödliche und schwere Unfälle sowie Fälle von Berufskrankheiten sogleich, andere Betriebsunfälle binnen angemessener Frist der Berghauptmannschaft anzuzeigen.
(3) Tödliche Unfälle sind der Berghauptmannschaft zunächst telegraphisch oder fernmündlich anzuzeigen.
(4) Die schriftliche Unfallanzeige hat Namen, Alter und Beschäftigung des Verunglückten und eine kurze Beschreibung des Herganges zu enthalten. Wenn möglich, ist auch das ärztliche Gutachten über die Art der Verletzung beizufügen.
(5) Stirbt ein Verunglückter infolge seiner Verletzung erst nach der Anzeige oder erweist sich eine anfänglich für leicht gehaltene Verletzung nachträglich als schwer, so ist dies der Berghauptmannschaft unverzüglich bekanntzugeben.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 347 Allgemeine Bergpolizeiverordnung in einfachen Worten?
§ 347 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Anzeige über Unfälle und andere gefährliche Ereignisse im Bergbaubetrieb." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Geht es hier auch um Verfahren oder Rechtsmittel?
Bei Verfahrensbegriffen wie Frist, Zustellung, Entscheidung oder Widerspruch sollte besonders auf die formalen Voraussetzungen und die aktuelle Fassung geachtet werden.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 9. Januar 2002 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 7. Juni 2022
- Fassung seit
- 9. Januar 2002
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 60/2009 (V über Adat)
- BGBl. II Nr. 298/2006 (V über Adat)
- BGBl. I Nr. 21/2002 (NR: GP XXI RV 833 AB 844 S. 83. BR: AB 6519 S. 682.)
- BGBl. I Nr. 164/1999 (NR: GP XX IA 1173/A AB 2034 S. 179. BR: AB 6039 S. 657.)
Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.
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