Bundesgesetze

Allgemeine Bergpolizeiverordnung

Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau vom 2. April 1959 über die beim Bergbaubetrieb zum Schutze des Lebens und der Gesundheit von Personen und zum Schutze von Sachen durchzuführenden Maßnahmen (Allgemeine Bergpolizeiverordnung)

BundesgesetzFassung seit 1. Januar 1995RIS-Stand 29. September 2022

RIS-Gesetzesnummer 10006244 · BGBl. Nr. 114/1959 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 259/1975 · 58/01 Bergrecht · Original im RIS öffnen

§ 124

§ 124 3. Elektrisches Grubengeleuchte.

Fassung: 1. Januar 1995 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 124 Allgemeine Bergpolizeiverordnung?

  • Kernaussage§ 124 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "3. Elektrisches Grubengeleuchte." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 53/1995)

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

3. Elektrisches Grubengeleuchte.

§ 124. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 53/1995)

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 124 Allgemeine Bergpolizeiverordnung in einfachen Worten?

§ 124 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "3. Elektrisches Grubengeleuchte." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Januar 1995 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
28. April 2015
Fassung seit
1. Januar 1995
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 60/2009 (V über Adat)
  • BGBl. II Nr. 298/2006 (V über Adat)
  • BGBl. I Nr. 21/2002 (NR: GP XXI RV 833 AB 844 S. 83. BR: AB 6519 S. 682.)
  • BGBl. I Nr. 164/1999 (NR: GP XX IA 1173/A AB 2034 S. 179. BR: AB 6039 S. 657.)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

Verweise

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