Bundesgesetze

Allgemeine Bergpolizeiverordnung

Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau vom 2. April 1959 über die beim Bergbaubetrieb zum Schutze des Lebens und der Gesundheit von Personen und zum Schutze von Sachen durchzuführenden Maßnahmen (Allgemeine Bergpolizeiverordnung)

BundesgesetzFassung seit 1. Oktober 1975RIS-Stand 29. September 2022

RIS-Gesetzesnummer 10006244 · BGBl. Nr. 114/1959 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 259/1975 · 58/01 Bergrecht · Original im RIS öffnen

§ 353

§ 353 Bekanntmachung der Verordnung an die Arbeiter.

Fassung: 1. Oktober 1975 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 353 Allgemeine Bergpolizeiverordnung?

  • Kernaussage§ 353 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Bekanntmachung der Verordnung an die Arbeiter." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Arbeitnehmer und Arbeitgeber, soweit diese Bestimmung auf das konkrete Rechtsverhältnis angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 1. Die Arbeitnehmerschutzbestimmungen treten im Anwendungsbereich der Bohrarbeitenverordnung mit Ablauf des 24.5.2005 und für die unter...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Bekanntmachung der Verordnung an die Arbeiter.

§ 353. (1) Diese Bergpolizeiverordnung ist in jeder Mannschaftsstube auszuhängen. Alle mit der Beaufsichtigung und Unterweisung der Arbeiter befaßten Bergbauangestellten sind mit einem Abdruck zu beteilen.

(2) Ferner ist jedem Arbeiter beim Eintritt in die Arbeit ein Auszug in Buchform auszuhändigen, der folgende Bestimmungen mit den zugehörigen Überschriften enthalten muß:

§§ 1, 4, 5, 6, 7, 8, 9 Abs. 1, 3, 4 und 5, 13 Abs. 1 bis 4, 14 Abs. 3, 15 Abs. 5, 18 Abs. 1, 21 Abs. 1, 22 Abs. 1, 23, 24, 26, 30 Abs. 1 und 3, 31, 32 Abs. 1 bis 4, 33 bis 39, 41 Abs. 1 bis 5, 42 Abs. 2, 43, 45, 47, 49 bis 53, 55 Abs. 3, 56 Abs. 2 bis 4, 71 Abs. 2, 72 Abs. 1 und 2, 73, 74 Abs. 2 und 3, 76 Abs. 4, 77 Abs. 1, 80 bis 83, 84 Abs. 4, 85 Abs. 1, 86, 92 Abs. 1 bis 3, 95 Abs. 1 bis 3, 97, 98, 101 Abs. 2, 103, 104, 105 Abs. 1, 106, 107, 108, 116, 117, 119, 128 Abs. 1, 129, 134 Abs. 1, 135, 136, 139, 140 bis 142, 145, 150, 154 bis 165, 167 Abs. 1, 2 und 4, 168 bis 177, 178 Abs. 2, 180 bis 182, 187 Abs. 1 und 4, 193 Abs. 1 und 2, 194 Abs. 1, 195, 196, 197 Abs. 1 bis 3, 199, 203 Abs. 1 und 3, 204, 208, 234 Abs. 1 und 3, 290 Abs. 1, 295, 302 Abs. 1, 303 Abs. 2 und 3, 304 Abs. 2 und 3, 306 Abs. 3, 325, 340 Abs. 3 und 4, 342, 344, 345, 347 Abs. 1, 349, 354 Abs. 3 und 355.

(3) Allen Arbeitern müssen die für ihre Tätigkeit wesentlichen Vorschriften mindestens zweimal im Jahre in Erinnerung gebracht werden.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelXIX. VERSCHIEDENES SCHLUSSBESTIMMUNGEN.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 353 Allgemeine Bergpolizeiverordnung in einfachen Worten?

§ 353 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Bekanntmachung der Verordnung an die Arbeiter." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
7. Juni 2022
Fassung seit
1. Oktober 1975
Fassung bis
laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 60/2009 (V über Adat)
  • BGBl. II Nr. 298/2006 (V über Adat)
  • BGBl. I Nr. 21/2002 (NR: GP XXI RV 833 AB 844 S. 83. BR: AB 6519 S. 682.)
  • BGBl. I Nr. 164/1999 (NR: GP XX IA 1173/A AB 2034 S. 179. BR: AB 6039 S. 657.)

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