§ 30
§ 30 Sicherung gegen Absturz und fallende Gegenstände.
Fassung: 1. Oktober 1975 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 30 Allgemeine Bergpolizeiverordnung?
- Kernaussage§ 30 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Sicherung gegen Absturz und fallende Gegenstände." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Arbeitnehmer und Arbeitgeber, soweit diese Bestimmung auf das konkrete Rechtsverhältnis angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Arbeitnehmerschutzbestimmungen treten im Anwendungsbereich der Bohrarbeitenverordnung mit Ablauf des 24.5.2005 außer Kraft (vgl. § 19...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Sicherung gegen Absturz und fallende Gegenstände.
§ 30. (1) Alle Öffnungen und Zugänge zu seigeren oder zu mehr als 30 Grad geneigten Grubenbauen (Schächten, Gesenken, Bremsbergen, Aufbrüchen, Rollöchern, Verhauen u. dgl.) sowie alle Wetterbohrlöcher sind unbeschadet der besonderen Bestimmungen des § 72 derart abzusperren, daß niemand unbeabsichtigt hineingelangen kann.
(2) Seigere Schächte mit mechanischer Förderung müssen am Tagkranz und an allen Anschlagpunkten, mit Ausnahme der Bedienungsöffnungen der Fördertrumme, bis zur Höhe von 1,8 m über der Anschlagsohle derart verschlossen sein, daß niemand den Kopf in das Fördertrum hineinstecken kann.
(3) Wer eine Absperrung geöffnet oder beseitigt hat, muß sie wieder schließen oder wieder herstellen.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 30 Allgemeine Bergpolizeiverordnung in einfachen Worten?
§ 30 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Sicherung gegen Absturz und fallende Gegenstände." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Gilt in dieser Darstellung von 1. Oktober 1975 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 28. April 2015
- Fassung seit
- 1. Oktober 1975
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 60/2009 (V über Adat)
- BGBl. II Nr. 298/2006 (V über Adat)
- BGBl. I Nr. 21/2002 (NR: GP XXI RV 833 AB 844 S. 83. BR: AB 6519 S. 682.)
- BGBl. I Nr. 164/1999 (NR: GP XX IA 1173/A AB 2034 S. 179. BR: AB 6039 S. 657.)
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Rückverweise
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