§ 94
§ 94 Bahnverladung.
Fassung: 1. Oktober 1975 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 94 Allgemeine Bergpolizeiverordnung?
- Kernaussage§ 94 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Bahnverladung." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Arbeitnehmer und Arbeitgeber, soweit diese Bestimmung auf das konkrete Rechtsverhältnis angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 1. Die Arbeitnehmerschutzbestimmungen treten im Anwendungsbereich der Bohrarbeitenverordnung mit Ablauf des 24.5.2005 und für die unter...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Bahnverladung.
§ 94. (1) Die auf die Verladegleise gestellten Eisenbahnwagen dürfen nur unter Aufsicht verläßlicher Personen verschoben werden.
(2) Beim Verschieben von Hand aus dürfen die Wagen nicht gezogen und nicht an den Puffern angeschoben werden. Beim mechanischen Verschieben mit endlosem Seil ist der Haken des Schleppseiles am Wagen so zu befestigen, daß er nicht abgleiten kann.
(3) Für die Verschubarbeit sind Hemmschuhe und Bremsknüppel in ausreichender Zahl bereitzuhalten.
(4) Bevor ein Wagen in Bewegung gesetzt wird, ist ein deutlich vernehmbares Warnsignal zu geben.
(5) Zum Besteigen offener Eisenbahnwagen sind Leitern oder Treppen bereitzuhalten.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 94 Allgemeine Bergpolizeiverordnung in einfachen Worten?
§ 94 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Bahnverladung." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. Oktober 1975 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 7. Juni 2022
- Fassung seit
- 1. Oktober 1975
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 60/2009 (V über Adat)
- BGBl. II Nr. 298/2006 (V über Adat)
- BGBl. I Nr. 21/2002 (NR: GP XXI RV 833 AB 844 S. 83. BR: AB 6519 S. 682.)
- BGBl. I Nr. 164/1999 (NR: GP XX IA 1173/A AB 2034 S. 179. BR: AB 6039 S. 657.)
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