Bundesgesetze

Allgemeine Bergpolizeiverordnung

Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau vom 2. April 1959 über die beim Bergbaubetrieb zum Schutze des Lebens und der Gesundheit von Personen und zum Schutze von Sachen durchzuführenden Maßnahmen (Allgemeine Bergpolizeiverordnung)

BundesgesetzFassung seit 1. Juli 2000RIS-Stand 29. September 2022

RIS-Gesetzesnummer 10006244 · BGBl. Nr. 114/1959 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 259/1975 · 58/01 Bergrecht · Original im RIS öffnen

§ 110

§ 110 Steigbäume, Treppen und Fahrsteige.

Fassung: 1. Juli 2000 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 110 Allgemeine Bergpolizeiverordnung?

  • Kernaussage§ 110 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Steigbäume, Treppen und Fahrsteige." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Arbeitnehmer und Arbeitgeber, soweit diese Bestimmung auf das konkrete Rechtsverhältnis angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Arbeitnehmerschutzbestimmungen treten im Anwendungsbereich der Bohrarbeitenverordnung mit Ablauf des 24.5.2005 außer Kraft (vgl. § 19...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Steigbäume, Treppen und Fahrsteige.

§ 110. (1) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)

(2) Treppen und Fahrsteige am Ulm von Zechen oder ähnlichen Grubenräumen sind stets mit Fahrstangen oder Halteseilen zu versehen.

(3) Drahtseile dürfen als Halteseile nicht verwendet werden.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelVII. FAHRUNG.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 109
Nächster Paragraph§ 111 Fahrrutschen.

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 110 Allgemeine Bergpolizeiverordnung in einfachen Worten?

§ 110 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Steigbäume, Treppen und Fahrsteige." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Juli 2000 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
28. April 2015
Fassung seit
1. Juli 2000
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 60/2009 (V über Adat)
  • BGBl. II Nr. 298/2006 (V über Adat)
  • BGBl. I Nr. 21/2002 (NR: GP XXI RV 833 AB 844 S. 83. BR: AB 6519 S. 682.)
  • BGBl. I Nr. 164/1999 (NR: GP XX IA 1173/A AB 2034 S. 179. BR: AB 6039 S. 657.)

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