Bundesgesetze

Allgemeine Bergpolizeiverordnung

Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau vom 2. April 1959 über die beim Bergbaubetrieb zum Schutze des Lebens und der Gesundheit von Personen und zum Schutze von Sachen durchzuführenden Maßnahmen (Allgemeine Bergpolizeiverordnung)

BundesgesetzFassung seit 9. Januar 2002RIS-Stand 29. September 2022

RIS-Gesetzesnummer 10006244 · BGBl. Nr. 114/1959 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 259/1975 · 58/01 Bergrecht · Original im RIS öffnen

§ 218

§ 218 Aufsteigende Wetterführung.

Fassung: 9. Januar 2002 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 218 Allgemeine Bergpolizeiverordnung?

  • Kernaussage§ 218 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Aufsteigende Wetterführung." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: An Stelle der Zuständigkeit der Berghauptmannschaft tritt - soweit nicht Belange des Arbeitnehmerschutzes betroffen sind -...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Aufsteigende Wetterführung.

§ 218. (1) In brand-, schlagwetter- und kohlenstaubgefährdeten Gruben müssen die Hauptwetterströme, abgesehen von einziehenden Hauptwetterströmen, aufsteigend geführt werden. Ausgenommen sind ausziehende Wetterströme, die keine belegten Baue mehr berühren.

(2) Für einzelne Bauabteilungen kann die Berghauptmannschaft Ausnahmen bewilligen.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelXIII. GRUBENBRAND DURCH SELBSTENTZÜNDUNG, SCHLAGWETTER UND KOHLENSTAUB.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Verfahren und Zuständigkeit, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 217 Wetterwege.
Nächster Paragraph§ 219 Wetterabteilungen.

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 218 Allgemeine Bergpolizeiverordnung in einfachen Worten?

§ 218 Allgemeine Bergpolizeiverordnung behandelt "Aufsteigende Wetterführung." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 9. Januar 2002 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
28. April 2015
Fassung seit
9. Januar 2002
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 60/2009 (V über Adat)
  • BGBl. II Nr. 298/2006 (V über Adat)
  • BGBl. I Nr. 21/2002 (NR: GP XXI RV 833 AB 844 S. 83. BR: AB 6519 S. 682.)
  • BGBl. I Nr. 164/1999 (NR: GP XX IA 1173/A AB 2034 S. 179. BR: AB 6039 S. 657.)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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