Landtagspräsident ist die Funktionsbezeichnung, die die Vorsitzenden der Landtage der neun österreichischen Bundesländer führen.

Wahl

Der Landtagspräsident wird mit seinen beiden Stellvertretern am Beginn jeder Legislaturperiode vom Landtag gewählt. Einberufen wird die erste Sitzung eines Landtages meist vom Präsidenten des letzten Landtages, ist kein Mitglied des ehemaligen Präsidiums mehr im Landtag vertreten, kennen einige Geschäftsordnungen die Funktion des Alterspräsidenten. Der Präsident und seine Stellvertreter dürfen der Landesregierung nicht angehören. Erlischt die Stelle des Präsidenten durch Rücktritt oder Tod vorzeitig oder wird er vom Landtag abberufen, so ist ein neuer Landtagspräsident zu wählen.

Funktion

Die Rechte des Landtagspräsidenten sind in den einzelnen Landesverfassungen und Geschäftsordnungen der Landtage ähnlich ausgestaltet. Der Landtagspräsident vollzieht die Angelobung der Mitglieder des Landtages. Er leitet die Sitzungen des Landtages und beurkundet die vom Landtag verabschiedeten Landesgesetze; diese sind vom Landeshauptmann gegenzuzeichnen, dem aber kein Prüf- oder Vetorecht zukommt. Der Landtagspräsident vertritt den Landtag nach außen.

Protokoll

Zur protokollarischen Stellung des Landtagspräsidenten besteht ein Konflikt mit der Position des Landeshauptmannes. Da es auf Länderebene kein dem Bundespräsidenten entsprechendes Amt gibt, ist fraglich, wer als oberster Repräsentant des Landes fungieren soll. Einerseits ist der Landeshauptmann das oberste Exekutivorgan auf Landesebene, andererseits übernimmt der Landtagspräsident Funktionen, die auf Bundesebene dem Bundespräsidenten zukommen, wie etwa die Ausfertigung von Gesetzen.

Im Protokoll des Bundes folgen auf den Bundespräsidenten an der Spitze der Nationalratspräsident und der Präsident des Bundesrates vor dem Bundeskanzler. Die Frage, wer die Funktion des Landesoberhauptes ausübt, bleibt offen. Das Protokoll orientiert sich meist an den realpolitischen Gegebenheiten und stuft den Landeshauptmann über dem Landtagspräsidenten ein.

Quellen

http://de.wikipedia.org/wiki/Landtagspr%C3%A4sident %C3%96sterreich 16.12.2014

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