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Verordnungen

Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr

Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, mit der gewerbepolizeiliche Regelungen für die nichtlinienmäßige Beförderung von Personen mit Fahrzeugen des Straßenverkehrs getroffen werden (Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr – BO 1994)

BO 1994VerordnungFassung seit 1. Januar 2022RIS-Stand 25. September 2020

RIS-Gesetzesnummer 10007383 · BGBl. Nr. 951/1993 · 50/03 Personen- und Güterbeförderung · Original im RIS öffnen

§ 5

§ 5

Fassung: 1. Januar 2022 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 5 BO 1994?

  • Kernaussage§ 5 BO 1994 behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 50/03 Personen- und Güterbeförderung

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Verfahren und Zuständigkeit, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 4 Besondere Bestimmungen für das Personenbeförderungsgewerbe mit Pkw (Taxi)
Nächster Paragraph§ 6
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
§ 255. TEIL§ 26aUnbefristete Ausweise (Taxi)§ 26bLenker von Personenkraftwagen im Mietwagen-Gewerbe (Taxi)§ 4Besondere Bestimmungen für das Personenbeförderungsgewerbe mit Pkw (Taxi)§ 3Bestimmung öffnen

Begriffe / Tags

Inklusion und FörderungInkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 5 BO 1994 in einfachen Worten?

§ 5 BO 1994 behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Januar 2022 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
25. September 2020
Fassung seit
1. Januar 2022
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
7. Oktober 2026 00:52
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 408/2020
  • BGBl. II Nr. 165/2005
  • BGBl. II Nr. 440/2003
  • BGBl. II Nr. 337/2003 idF BGBl. II Nr. 103/2005 (VFB)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

RIS: HTML PDF

Verweise

§ 4§ 6Bundesrechenzentrum GmbHBRZ GmbH

Rückverweise

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