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Verordnungen

Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr

Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, mit der gewerbepolizeiliche Regelungen für die nichtlinienmäßige Beförderung von Personen mit Fahrzeugen des Straßenverkehrs getroffen werden (Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr – BO 1994)

BO 1994VerordnungFassung seit 1. Januar 1994RIS-Stand 25. September 2020

RIS-Gesetzesnummer 10007383 · BGBl. Nr. 951/1993 · 50/03 Personen- und Güterbeförderung · Original im RIS öffnen

§ 23

§ 23 4. TEIL

Fassung: 1. Januar 1994 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 23 BO 1994?

  • Kernaussage§ 23 BO 1994 behandelt "4. TEIL" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: In Orten, in denen Standplätze für das Ausflugswagen- (Stadtrundfahrten)Gewerbe vorgesehen sind (§ 96 Abs. 4 StVO...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

4. TEIL

Besondere Bestimmungen für Fahrten des Ausflugswagen-(Stadtrundfahrten)Gewerbes

§ 23. In Orten, in denen Standplätze für das Ausflugswagen- (Stadtrundfahrten)Gewerbe vorgesehen sind (§ 96 Abs. 4 StVO 1960), dürfen Ausflugsfahrten (Stadtrundfahrten) nur von diesen Plätzen aus durchgeführt werden. Diese Plätze sind unter Beachtung der straßenpolizeilichen Vorschriften zu kennzeichnen.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Nächster Paragraph§ 24
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
§ 22Bestimmung öffnen§ 24Bestimmung öffnen§ 21Bestimmung öffnen§ 255. TEIL§ 20Bestimmung öffnen

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 23 BO 1994 in einfachen Worten?

§ 23 BO 1994 behandelt "4. TEIL" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Januar 1994 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
26. März 2015
Fassung seit
1. Januar 1994
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
7. Oktober 2026 00:52
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 408/2020
  • BGBl. II Nr. 165/2005
  • BGBl. II Nr. 440/2003
  • BGBl. II Nr. 337/2003 idF BGBl. II Nr. 103/2005 (VFB)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

RIS: HTML PDF

Verweise

StVO 1960

Rückverweise

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