Grundversorgungsvereinbarung – Art. 15a B-VG (Bund – Länder) Art. 13 – RechtEasy.at | Österreichs größtes kostenloses juristisches Nachschlagewerk

Grundversorgungsvereinbarung – Art. 15a B-VG (Bund – Länder)

Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen zur vorübergehenden Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige Fremde (Asylwerber, Asylberechtigte, Vertriebene und andere aus rechtlichen oder faktischen Gründen nicht abschiebbare Menschen) in Österreich (Grundversorgungsvereinbarung - Art. 15a B-VG)

Art. 13

Art. 13 Datenaustausch

Fassung: 1. Mai 2004 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 13 Grundversorgungsvereinbarung – Art. 15a B-VG (Bund – Länder)?

KernaussageArt. 13 Grundversorgungsvereinbarung – Art. 15a B-VG (Bund – Länder) behandelt "Datenaustausch" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Für wen relevantFür Schulen, Schüler, Erziehungsberechtigte und Schulverwaltung im Anwendungsbereich von Grundversorgungsvereinbarung – Art. 15a B-VG (Bund – Länder).
Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Datenaustausch

Die Vertragspartner sowie von diesen beauftragte Organisationen erhalten Zugriff auf den zu schaffenden Informationsverbund. Bei jedem Zugriff muss nachvollziehbar sein, welcher Bedienstete auf Informationen zugegriffen hat. Der Zugriff ist nur zu Zwecken der Durchführung der Artikel 6, 7, 8, 10 und 11 zulässig. Die Vertragspartner schulen die Zugriffsberechtigten in geeigneter Weise.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.

Gehört thematisch zuOrganisation, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Vorheriger ParagraphArt. 12 Kostenverschiebungen durch legistische Maßnahmen, Abwicklung der Schülerfreifahrt

Nächster ParagraphArt. 14 Sprachliche Gleichstellung

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung

Was regelt Art. 13 Grundversorgungsvereinbarung – Art. 15a B-VG (Bund – Länder) in einfachen Worten?

Art. 13 Grundversorgungsvereinbarung – Art. 15a B-VG (Bund – Länder) behandelt "Datenaustausch" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Mai 2004 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am: 17. Januar 2025
Fassung seit: 1. Mai 2004
Fassung bis: laufend

Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

BGBl. I Nr. 3/2025 (NR: GP XXVII RV 2657 S. 274. BR: AB 11596 S. 969.)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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