§ 98
§ 98
Fassung: 6. April 1959 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 98 VersVG?
- Kernaussage§ 98 VersVG behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 20/13 Sonstiges Privatrecht Allgemein
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 98 VersVG in einfachen Worten?
§ 98 VersVG behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 6. April 1959 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 16. März 2021
- Fassung seit
- 6. April 1959
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 5. Oktober 2026 07:17
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RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.
Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. I Nr. 59/2026 (NR: GP XXVIII RV 498 AB 566 S. 87. BR: 11835 AB 11846 S. 993.)
- BGBl. I Nr. 34/2026 (VfGH)
- BGBl. I Nr. 70/2022 (NR: GP XXVII RV 1446 AB 1464 S. 158. BR: AB 10971 S. 941.)
- BGBl. I Nr. 51/2018 (NR: GP XXVI IA 302/A AB 223 S. 34. BR: AB 10003 S. 882.)
Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.
Verweise
Rückverweise
Judikatur-Auswertung
Was zeigt die Rechtsprechung zu diesem Paragraphen?
- Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend? 3
- OGH3
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Entscheidungen
OGH · RechtssatzOGH · 3Ob15/94; 7Ob375/98t · 23. Februar 19993Ob15/94; 7Ob375/98t · 23. Februar 1999 · ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0080953Veröff: SZ 67/196 Vgl; Beisatz: Die Wiederherstellungsklausel bezieht sich auch auf Gebäudeteile. (T1)
VersVG §97 · VersVG §98OGH · RechtssatzOGH · 3Ob15/94 · 9. November 19943Ob15/94 · 9. November 1994 · ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0032989Veröff: SZ 67/196
EO §221 · EO §307 · VersVG 1993 §98OGH · RechtssatzOGH · 1Ob391/32 · 13. April 19321Ob391/32 · 13. April 1932 · ECLI:AT:OGH0002:1932:RS0080907Veröff: SZ 14/93
VersVG §83 · VersVG §97 · VersVG §98