Bauern-Sozialversicherungsgesetz

Vgl auch Auch Beisatz: Hier: Gesetzesprüfungsantrag an den VfGH betreffend § 148i Abs 1 Satz 1 und Satz 2 BSVG idF BGBl I 1998/140 und § 148j Abs 2 BSVG idF BGBl I 1998/140. (T1) Auch; Beisatz: Bei...

Veröff: SSV-NF 4/81 Auch; nur: Nur die gänzliche Unfähigkeit, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, kann zur Zuerkennung einer Erwerbsunfähigkeitspension führen. Die Verweisbarkeit erstreckt sich auf den gesamten Arbeitsmarkt, auf alle selbständigen und unselbständigen Erwerbstätigkeiten. (T1) nur T1 Beisatz: Erst...

Auch Beisatz: Diese Rechtsfrage ist ausgehend von den Tatsachenfeststellungen über die körperlichen und geistigen Einschränkungen des Versicherten zu klären. (T1) Beisatz: Hier: Erwerbsunfähigkeit nach dem BSVG. (T2) Beis wie T1 Beis wie T1 vgl; Beisatz nur wie T1

Veröff: SSV-NF 2/105 Beisatz: In öffentlichen Verkehrsmitteln ist in ausreichender Weise für Sitzplätze für Behinderte vorgesorgt. (T1) Veröff: SSV-NF 3/10 = ZAS 1992/17 S 135 (Firlei) Beisatz: Eine zeitliche Einschränkung von dreißig Minuten bei der Erreichbarkeit des Arbeitsplatzes...

Veröff: SZ 62/196 = SSV-NF 3/152 Beisatz: Gilt auch für regelmäßig zu erwartende Krankenstände von sieben Wochen jährlich. (T1) Veröff: SSV-NF 6/82 Beisatz: Ebenso Krankenstände von sieben Wochen jährlich. (T2) Veröff: SSV-NF 6/70 Auch; Beisatz: Zu erwartende leidensbedingte...

Veröff: SZ 2011/153 Auch; Beisatz: Härtefallregelung nach § 124 Abs 1a iVm Abs 1b BSVG. (T1) Auch Vgl auch; Beisatz: Bei der Verweisungstätigkeit eines Reinigungsarbeiters in Ordinationen und Büros handelt es sich um keine Tätigkeit mit geringstem Anforderungsprofil....

Veröff: SZ 2011/153 Auch; Beisatz: Hier: Härtefallregelung nach § 124 Abs 1a iVm Abs 1b BSVG. (T1) Auch Auch Auch

Veröff: SSV-NF 4/81 Beisatz: Bei der Erwerbsunfähigkeit (nach GSVG und BSVG) muß die gänzliche Unfähigkeit, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, nachgewiesen werden, während bei der Invalidität bzw der Berufsunfähigkeit der Nachweis, daß der Versicherte nicht imstande ist, die Hälfte...

Veröff: SSV-NF 5/26 Beisatz: Hier: § 133 GSVG. (T1) nur: Gegen die Bestimmung des § 124 Abs 1 BSVG bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. (T2) Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: Bei den Versicherungen nach dem ASVG, dem GSVG...

Beisatz: Ebenso der Begriff der Erwerbsunfähigkeit nach § 133 Abs 1 GSVG. (T1) Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Beis wie T1; Veröff: SZ 73/110 Beis wie T1 Beis wie T1 Vgl Auch; Beis wie T1;...

Veröff: SSV-NF 3/110 Beisatz: Verbleiben dem Versicherten und seiner Frau nach Abzug des Lohnes für eine Fremdarbeitskraft zur Deckung des Lebensunterhaltes wenigstens 14.000,-- Schilling netto im Monat, liegt diese Voraussetzung nicht vor. (T1) Veröff: SSV-NF 4/159 Auch; Beisatz:...

Veröff: SZ 2003/53 Vgl auch; Beisatz: So kommt die Anwendung des § 133 Abs 3 GSVG auch dann in Betracht, wenn dem Versicherten (auch) die Vorschrift des § 133 Abs 2 GSVG zugute kommen kann. (T1) Beisatz: Die...

Veröff: SSV-NF 5/114 Auch nur: Bei Beurteilung der Erwerbsfähigkeit nach § 124 Abs 2 BSVG ist auch die Notwendigkeit und Möglichkeit einer Umstrukturierung des Betriebes zu prüfen, da es auf die Notwendigkeit der persönlichen Mitarbeit bei wirtschaftlich vertretbarer...

Vgl auch

Vgl auch Auch Auch Vgl; Beisatz: § 223 Abs 2 ASVG wurde mit der 55. Novelle zum ASVG mit Wirkung ab 1. 9. 1996 vom Gesetzgeber authentisch dahin interpretiert, dass der Stichtag für die Beurteilung sowohl der primären...

Vgl auch; Beisatz: Hier: Rauchfangkehrermeister. (T1) nur: Die bloße Zahl der Mitarbeiter sagt nichts darüber aus, ob der Arbeitsbereich des Unternehmensinhabers delegiert werden könnte. (T2)

Veröff: SSV-NF 3/42 Beisatz: § 48 ASGG. (T1) Auch; Beisatz: Die als Vergleichsmaßstab dienende Erwerbstätigkeit, die der Versicherte als letzte durch mindestens 60 Kalendermonate ausgeübt hat, muss nicht überhaupt die letzte Erwerbstätigkeit vor dem Stichtag gewesen sein. (T2)...

Veröff: SZ 64/77 = ZAS 1992/23,173 (Barnas) = SSV-NF 5/63 Vgl auch; Beisatz: Der Zuspruch einer befristeten Erwerbsunfähigkeitspension kann nicht in Betracht kommen. (T1) nur: Ist die die Erwerbsunfähigkeit bewirkende Gesundheitsstörung bei dem Versicherten zumutbarer Behandlung voraussichtlich nach...

Vgl auch; Beisatz: Hier: § 252 Abs 2 Z 2 ASVG. (T1) nur: Die Gründe, die zur Invalidität beziehungsweise Berufsunfähigkeit unselbständig Erwerbstätiger beim Auftreten von vermehrten Krankenständen ins Treffen geführt werden, können nicht ohne weiters auf selbständig Erwerbstätige...

Vgl auch; Beisatz: Hier: § 252 Abs 2 Z 2 ASVG. (T1) nur: Krankenstände im technischen Sinne sind im allgemeinen ein Spezifikum der unselbständigen Beschäftigung und kommen bei selbständig Erwerbstätigen nicht in Frage. (T2)

nur: Ob ein bestehender oder zu erwartender Leidenszustand die Inanspruchnahme eines Krankenstandes erforderlich macht, kann nur aufgrund der Anforderungen im konkreten (Verweisungs)Beruf entschieden werden. (T1)

Veröff: SZ 61/187 = SSV-NF 2/87 Auch

Ähnlich; nur: Während in § 133 Abs 2 GSVG durch die 19.GSVGNov eine neue Form eines gemilderten Erwerbsunfähigkeitsbegriffes mit einem eingeschränkten Verweisungsfeld für Versicherte geschaffen wurde, die das fünfzigste Lebensjahr vollendet haben, findet sich eine solche Regelung im...

Veröff: SSV-NF 3/110 Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Wenn jedoch der Familienangehörige erst ab dem Zeitpunkt der Erwerbsunfähigkeit des Versicherten dessen Tätigkeit übernahm, so muß dafür auch die übliche Entlohnung in Rechnung gestellt werden. (T1) Beisatz: Hier: §...

JBl 1992,403 = SZ 64/181 = SSV-NF 5/138

Veröff: SZ 61/187 = SSV-NF 2/87

Veröff: SZ 61/187 = JBl 1989,334 = SSV-NF 2/87