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Wertpapier

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Definition

Nach der heute herrschenden Definition ist ein Wertpapier eine Urkunde, in der ein privates Recht in der Weise verbrieft ist, das zur Geltendmachung des Rechts die Urkunde erforderlich ist. Diese Definition entspricht einem weiten Wertpapierbegriff und geht auf Heinrich Brunner österreichischer Jurist, 19. Jhd zurück, sie entspricht auch heute der herrschenden Auffassung zum weiten Wertpapierbegriff. Zentrales Merkmal eines Wertpapieres ist das verbriefen eines Rechtes in einer Urkunde, somit das Festhalten eines Rechtes in einer beweglichen Sache. Daneben existiert noch die Lehre vom engen Wertpapierbegriff, die die Art der Übertragung zur Abgrenzung heranzieht, denn nach dieser Lehre sind Wertpapiere ieS nur solche, die sich nach sachenrechtlichen Regeln übertragen lassen, daher zählen nach dieser Lehre nur Inhaber- und Orderpapiere zu den Wertpapieren. Rektapapiere Namenspapiere hingegen nicht. Die Lehre vom engen Wertpapierbegriff wird überwiegend abgelehnt. Zur Entstehung von Wertpapieren gibt es verschiedene Theorien: Kreationstheorie, Redlichkeitstheorie, Vertragstheorie und Rechtsscheintheorie. Nach der Kreationstheorie beruht die Verpflichtung aus dem Wertpapier allein auf der Ausstellung Skriptur  In der reinen Form nicht haltbar. Die Redlichkeitstheorie knüpft auch an die Skriptur an, Rechte aus der Urkunde kann aber nur ein redlicher Erwerber geltend machen Bei Kreationstheorie -jeder, auch Dieb, Finder, etc. Nach der Vertragstheorie wird das Recht aus dem Wertpapier durch einen Vertrag zwischen Aussteller und erstem Berechtigten begründet, einerseits praktisch weil nicht allein das Ausstellen des Papiers pflichten begründet, andererseits ist schwer nachzuvollziehen ob der Begebungsvertrag ursprünglich gültig zustande gekommen ist. Die Rechtsscheintheorie baut auf dem Gedanken auf, dass der Aussteller des Papiers durch seine Unterschrift einen „äußeren Tatbestand“ geschaffen hat, auf den gutgläubige Erwerber vertrauen dürfen, und für den der Aussteller einstehen muss, da er wenn er ihn auf zurechenbare Weise veranlasst hat. Der Rechtsschein ist nicht zurechenbar bei Fälschung oder Verfälschung, Vertretung ohne Vertretungsmacht, mangelnder Geschäftsfähigkeit oder physischem Zwang.

Funktion

Man unterscheidet Beweisfunktion, Liberationsfunktion, Sperrfunktion, Legitimationsfunktion, Gutglaubensschutzfunktion und Radierfunktion Garantie/Gewährleistungsfunktion.

Die Beweisfunktion hat drei maßgebliche Funktionen: Sie beweist den Inhalt des Rechts, seine Übertragung und die Legitimation des Berechtigten. Der Verlust einer reinen Beweisurkunde hat keinen materiellen Folgen, obwohl es natürlich schwer sein kann sein Recht auf andere Weise zu beweisen.

Die Liberationsfunktion bedeutet, das der Schuldner mit schuldbefreiender Wirkung an jeden Inhaber der Urkunde leisten kann. Die nützt wesentlich dem Schuldner, denn er kann an den Überbringer der Urkunde leisten und muss nicht nachprüfen ob dieser tatsächlich Berechtigter ist. Außerdem muss er nicht fürchten dem wahren Berechtigten noch einmal leisten zu müssen.

Die Sperrfunktion geht in eine ähnliche Richtung, sie sieht vor, dass der Schuldner nur gegen Vorlage der Urkunde leisten darf. Damit kann ein Gläubiger, der die Urkunde in Händen hält sein Recht nicht verlieren. Der Schuldner ist nur Zug-um-Zug gegen Vorlage der Urkunde zur Leistung verpflichtet. Diese Funktion hat entscheidende Bedeutung für die Umlauffähigkeit eines Wertpapiers.

Die Legitimationsfunktion verpflichtet den Schuldner an den Inhaber des Wertpapieres zu leisten, sofern er nicht dessen Nichtberechtigung nachweisen kann. Die Liberationsfunktion dient somit dem Gläubiger und hat große Bedeutung für die Umlauffähigkeit eines Wertpapiers.

Wen sich ein neuer Gläubiger Erwerber, Zessionar darauf verlassen kann, das der Inhaber eines Wertpapieres auch der Berechtigte ist, spricht man von Gutglaubensschutzfunktion. In diesem Fall kann man für die Übertragung die Regeln des Sachenrechts anwenden und somit den gutgläubigen Eigentumserwerb ermöglichen Wenn der Erwerber einen gültigen Titel hat erwirbt er allein aufgrund seines guten Glaubens Eigentum.

Die Radierfunktion Garantiefunktion garantiert dem rechtmäßigen Inhaber, dass das Recht in dem Umfang, der in der Urkunde verbrieft ist, tatsächlich besteht und dagegen grundsätzlich keine Einwendungen erhoben werden können. Es handelt sich daher um einen spezifisch Wertpapierrechtlichen Einwendungsausschluss. Dies dient der Umlauffähigkeit, denn ein Erwerber soll sich darauf verlassen können das sein Recht frei von Einwendungen gegen der Veräußerer zb ist. Nicht auf der Urkunde eingetragene Einwendungen gelten daher mir der Übertragung als ausradiert.

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