Frist

Als Frist bezeichnet man einen Zeitraum, innerhalb oder nach dem ein bestimmtes Ereignis eintreten oder eine bestimmte Handlung vorgenommen werden soll. Den Zeitpunkt des Fristablaufes bezeichnet man allgemein als Termin. Bei einer Überschreitung der Frist ist die Rede von einer Verfristung. Die zur Einreichung bzw. Erhebung einer Klage anberaumte Frist wird Klagefrist genannt.

Durch Gesetz oder Vertrag bestimmter oder bestimmbarer Zeitraum mit dessen Ablauf eine Rechtswirkung eintritt.

Dabei kann man Verjährungsfristen, die dem Schuldner nach Ablauf eine Einrede geben, und Ausschlussfristen mit deren Ablauf der Anspruch ausgeschlossen ist unterscheiden. Geht das Gesetz nicht ausdrücklich von einer Verjährungsfrist aus, ist eine Ausschlussfrist anzunehmen.

Varianten

Eigentliche Frist

Als ‚eigentliche Frist‘ oder ‚richterliche Frist‘ bezeichnet man im Prozessrecht eine Zeitspanne, die das Gericht einer Partei oder mehreren Parteien gewährt, innerhalb derer sie Handlungen vornehmen oder sich auf Termine vorbereiten können bzw. müssen.

Uneigentliche Frist

Dagegen ist eine uneigentliche Frist oder ‚gesetzliche Frist‘ ein in einem Gesetz benannter Zeitraum, binnen dessen ein Gericht eine Amtshandlung vorzunehmen hat, bzw. nach dessen Ablauf die Handlung als vorgenommen gilt.

Ausschlussfrist

Eine Ausschlussfrist liegt dann vor, wenn ein subjektives Recht Anspruch, Gestaltungsrecht oder ein Rechtsbehelf innerhalb dieser Frist geltend gemacht werden muss. Kennzeichnend für eine Ausschlussfrist ist, dass der Bestand des zugrunde liegenden Anspruchs von der Geltendmachung innerhalb der Frist abhängt. Der Anspruch erlischt mit Ablauf der Frist. Im Unterschied zu den Regelungen der Verjährung handelt es sich bei einer Ausschlussfrist um eine Einwendung und nicht um eine Einrede. Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand kommt nach ganz herrschender Auffassung nicht in Betracht. Die jeweiligen eine Ausschlussfrist anordnenden Rechtsvorschriften im Sinne dieser Vorschrift als der Wiedereinsetzung entgegenstehende Rechtsvorschriften angesehen.

Fristberechnung

Natural- und Zivilkomputation

Bei der Berechnung der Fristen unterscheidet man zwischen Naturalkomputation und Zivilkomputation. Die Naturalkomputation stellt auf den konkreten Moment eine bestimmte Uhrzeit des Anfangstages ab. Der Vorteil der Naturalkomputation ist ihre Genauigkeit, ihr Nachteil besteht in der umständlichen Handhabung. Die Zivilkomputation berechnet nur nach Tagen. Dabei stellt sich die Frage, ob der Tag, in den das fristauslösende Ereignis fällt, mitzurechnen sei oder nicht. Das römische Recht ließ sich von dem Gedanken der Meistbegünstigung leiten. Die Mitternacht des nächsten Tages war für die Fristberechnung maßgeblich, wenn Rechtsverlust drohte dies a quo non computatur. Kam hingegen ein Rechtserwerb in Betracht, war auf Mitternacht desselben Tages abzustellen. Die Volljährigkeit oder die Testierfähigkeit wurde demnach unter Umständen schon einige Stunden vor dem Erreichen der eigentlichen Altersgrenze von Rechts wegen zuerkannt.

Verjährungsfristen

Nach Ablauf einer Verjährungsfrist steht dem Schuldner eines Anspruchs eine dauerhafte Einrede gegen den Anspruch zu, welche ihn berechtigt, die Leistung an den Gläubiger zu verweigern rechtshemmende sogenannte „peremptorische“, weil dauerhafte Einrede. Kennzeichnend für die Verjährungsfristen ist, dass der Schuldner sich auf den Fristablauf berufen muss, die Voraussetzungen für den Fristablauf in tatsächlicher Hinsicht nachzuweisen hat und der Fristablauf den Anspruch des Gläubigers nur hemmt und nicht vernichtet. Ordnet das Gesetz nicht ausdrücklich eine Verjährungsfrist an, so ist eine Ausschlussfrist gegeben.

Literatur

  • Ulrich G. Schroeter: Die Fristenberechnung im Bürgerlichen Recht. In: Juristische Schulung, Jg. 47 2007, S. 29 ff. ISSN 0022-6939
  • Sebastian Ludes, Sebastian Lube: Fristsetzung. Das Verlangen nach „umgehender“ Leistung bei §§ 281, 286 und 323 BGB. In: Monatsschrift für Deutsches Recht, Jg. 63 2009, S. 1317 ff. ISSN 0340-1812

Quellen

http://www.lexexakt.de/glossar/frist.php 06.10.2014
http://de.wikipedia.org/wiki/Zeitablauf 06.11.2014

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