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Rechtsmittel

Das Rechtsmittel ist ein Rechtsbehelf, mit dem die Überprüfung von Urteilen vor einem höheren Gericht erreicht werden kann. Im Gegensatz zu anderen Rechtsbehelfen haben Rechtsmittel einen Devolutiv- und einen Suspensiveffekt.http://www.lexexakt.de/glossar/rechtsmittel.php 24.10.2014

Zivilprozessordnung

Nach der Zivilprozessordnung werden Rechtsmittel in “Rechtsmittel im engeren Sinne “ und in “Rechtsbehelfe “ unterschieden.

“Rechtsmittel“ sind grundsätzlich alle Anträge einer Partei auf Überprüfung einer Entscheidung, sofern die Partei nicht vollständig obsiegt hat.

“Rechtsmittel im engeren Sinne “ sind Berufung, Rekurs und Revision enger Rechtsmittelbegriff der ZPO.

“Rechtsbehelfe“ sind alle sonstigen im Zivilverfahrensrecht Zivilverfahren gestellten Anträge auf Abänderung oder Aufhebung einer Rechtsfolge einer Entscheidung Urteil oder Beschluss durch eine weitere Entscheidung. Rechtsbehelfe sind zum Beispiel: Einspruch Einspruch gegen einen bedingten Zahlungsbefehl, Rechtsmittelklagen, Widerspruch gegen ein Versäumungsurteil, Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand, Antrag im Bestandsverfahren, Antrag im Wechselverfahren Wechselzahlungsauftrag.

Rechtsmittel werden zusätzlich unterteilt in:

  • ordentliche – außerordentliche Rechtsmittel,
  • Aufsteigende devolutive – in derselben Instanz bleibende remonstrative Rechtsmittel,
  • Aufschiebende suspensive – nicht aufschiebende Rechtsmittel,
  • einseitige – zweiseitige Rechtsmittel,
  • volle – beschränkte Rechtsmittel,
  • aufhebende – abändernde Rechtsmittel,
  • selbstständige – vorbehaltene Rechtsmittel,
  • sofort statthafte – anzumeldende Rechtsmittel.

Quellen & Einzelnachweise

http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsmittel#.C3.96sterreichische_Zivilprozessordnung 04.11.2014

Lizenzinformation zu diesem Artikel

Dieser Artikel basiert auf dem in den Quellen angeführten Wikipedia-Artikel, verfügbar unter der LizenzCC BY-SA 3.0„.


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