Art. 13
Art. 13
Fassung: 10. Dezember 1978 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 13 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte?
- KernaussageArt. 13 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Schulen, Schüler, Erziehungsberechtigte und Schulverwaltung im Anwendungsbereich von Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht eines jeden auf Bildung. Sie stimmen überein, daß die Bildung auf...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 13 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in einfachen Worten?
Art. 13 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Rolle spielen Privatschulen bei Art. 13 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte?
Der Paragraph spricht Privatschulen nur insoweit an, wie der konkrete Wortlaut darauf Bezug nimmt. Für die Anwendung auf eine bestimmte Schule ist die genaue RIS-Fassung zu prüfen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 10. Dezember 1978 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 18. Januar 2019
- Fassung seit
- 10. Dezember 1978
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 5. Oktober 2026 03:57
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RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.
Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. III Nr. 177/2024 (K – Geltungsbereich)
- BGBl. III Nr. 33/2024 (K – Geltungsbereich)
- BGBl. III Nr. 80/2020 (K – Geltungsbereich)
- BGBl. III Nr. 210/2019 (K – Geltungsbereich)
Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.
Verweise
Rückverweise
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