Staatsverträge

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba)

ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und der Republik Kuba über die Förderung und den Schutz von Investitionen

Vertrag – KubaFassung seit 1. Dezember 2001RIS-Stand 23. November 2015

RIS-Gesetzesnummer 20001630 · BGBl. III Nr. 232/2001 · 59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen · Original im RIS öffnen

Art. 24

Art. 24 Artikel 24

Fassung: 1. Dezember 2001 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 24 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba)?

  • KernaussageArt. 24 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) behandelt "Artikel 24" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer der beiden Vertragsparteien gemäß ihren Rechtsvorschriften von Investoren der.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Dieses Abkommen gilt für Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer der beiden Vertragsparteien gemäß ihren Rechtsvorschriften von...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

KAPITEL DREI: ABSCHLIESSENDE BESTIMMUNGEN

Artikel 24

Anwendung des Abkommens

(1) Dieses Abkommen gilt für Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer der beiden Vertragsparteien gemäß ihren Rechtsvorschriften von Investoren der anderen Vertragspartei sowohl vor als auch nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens vorgenommen wurden oder werden.

(2) Dieses Abkommen gilt nicht für Ansprüche, die bereits geregelt wurden oder Streitverfahren, die vor seinem Inkrafttreten eingeleitet wurden.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKAPITEL DREI: ABSCHLIESSENDE BESTIMMUNGEN
Gehört thematisch zuVerfahren und Zuständigkeit, Übergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 24 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) in einfachen Worten?

Art. 24 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) behandelt "Artikel 24" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Für wen ist Art. 24 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) relevant?

Für Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer der beiden Vertragsparteien gemäß ihren Rechtsvorschriften von Investoren der.

Geht es hier auch um Verfahren oder Rechtsmittel?

Bei Verfahrensbegriffen wie Frist, Zustellung, Entscheidung oder Widerspruch sollte besonders auf die formalen Voraussetzungen und die aktuelle Fassung geachtet werden.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Dezember 2001 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
23. November 2015
Fassung seit
1. Dezember 2001
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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