Staatsverträge

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba)

ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und der Republik Kuba über die Förderung und den Schutz von Investitionen

Vertrag – KubaFassung seit 1. Dezember 2001RIS-Stand 23. November 2015

RIS-Gesetzesnummer 20001630 · BGBl. III Nr. 232/2001 · 59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen · Original im RIS öffnen

Art. 10

Art. 10 TEIL EINS: Beilegung von Streitigkeiten zwischen einem Investor und einer Vertragspartei

Fassung: 1. Dezember 2001 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 10 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba)?

  • KernaussageArt. 10 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) behandelt "TEIL EINS: Beilegung von Streitigkeiten zwischen einem Investor und einer Vertragspartei" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Streitigkeiten zwischen einer Vertragspartei und einem Investor der anderen Vertragspartei über eine behauptete Nichteinhaltung.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Geltungsbereich und Befugnisse

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

KAPITEL ZWEI: BEILEGUNG VON STREITIGKEITEN

TEIL EINS: Beilegung von Streitigkeiten zwischen einem Investor und einer Vertragspartei

Artikel 10

Geltungsbereich und Befugnisse

Dieser Teil gilt für Streitigkeiten zwischen einer Vertragspartei und einem Investor der anderen Vertragspartei über eine behauptete Nichteinhaltung einer Verpflichtung aus diesem Abkommen seitens des Erstgenannten, wodurch für den Investor oder seine Investition Verlust oder Schaden entsteht.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKAPITEL ZWEI: BEILEGUNG VON STREITIGKEITEN
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 10 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) in einfachen Worten?

Art. 10 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) behandelt "TEIL EINS: Beilegung von Streitigkeiten zwischen einem Investor und einer Vertragspartei" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Für wen ist Art. 10 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) relevant?

Für Streitigkeiten zwischen einer Vertragspartei und einem Investor der anderen Vertragspartei über eine behauptete Nichteinhaltung.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Dezember 2001 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
23. November 2015
Fassung seit
1. Dezember 2001
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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