Art. 23
Art. 23 Artikel 23
Fassung: 1. Dezember 2001 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 23 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba)?
- KernaussageArt. 23 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) behandelt "Artikel 23" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Schiedssprüche, durch die Geldmittel zuerkannt werden und die nicht innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt des...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Artikel 23
Vollstreckung
Schiedssprüche, durch die Geldmittel zuerkannt werden und die nicht innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt des Schiedsspruches eingehalten wurden, können durch die Gerichte einer der beiden Vertragsparteien, die die Zuständigkeit besitzen, über Vermögenswerte der säumigen Partei zu entscheiden, vollstreckt werden.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 23 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) in einfachen Worten?
Art. 23 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Kuba) behandelt "Artikel 23" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 23. November 2015
- Fassung seit
- 1. Dezember 2001
- Fassung bis
- laufend
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