§ 13j
§ 13j Verbot des Inverkehrsetzens von Kunststofftragetaschen
Fassung: 1. August 2019 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 13j AWG 2002?
- Kernaussage§ 13j AWG 2002 behandelt "Verbot des Inverkehrsetzens von Kunststofftragetaschen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Verbot des Inverkehrsetzens von Kunststofftragetaschen
§ 13j. Das Inverkehrsetzen von Kunststofftragetaschen ab dem 1. Jänner 2020 ist verboten.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel2. Abschnitt
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 13i Pflichten für Hersteller und Importeure von Einweggeschirr und -besteck
Nächster Paragraph§ 13k Ausnahmen vom Inverkehrsetzungsverbot von Kunststofftragetaschen
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 13j AWG 2002 in einfachen Worten?
§ 13j AWG 2002 behandelt "Verbot des Inverkehrsetzens von Kunststofftragetaschen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. August 2019 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 12. April 2021
- Fassung seit
- 1. August 2019
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 4. Oktober 2026 11:33
Frühere Fassungen
Keine frühere Fassung im lokalen Cache. Der aktuelle RIS-Verweis bleibt als Originalquelle verknüpft.
Was sich geändert hat
RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.
Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. I Nr. 84/2024 (NR: GP XXVII RV 2561 AB 2667 S. 272. BR: AB 11581 S. 969.)
- BGBl. I Nr. 66/2023 (NR: GP XXVII IA 3374/A S. 213. BR: 11230 AB 11235 S. 954.)
- BGBl. I Nr. 200/2021 (NR: GP XXVII RV 1104 AB 1123 S. 131. BR: AB 10787 S. 934.)
- BGBl. I Nr. 8/2021 (NR: GP XXVII IA 1123/A AB 593 S. 69. BR: AB 10508 S. 916.)
Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.
Verweise
Keine lokal auflösbaren Verweise gefunden.
Rückverweise
Entscheidungen 20Gesetze 0Treffer 20
Judikatur-Auswertung
Was zeigt die Rechtsprechung zu diesem Paragraphen?
Welche Fragen wurden entschieden?
- Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend? 17
Häufige Gerichte
- Landesverwaltungsgericht Niederösterreich11
- Verwaltungsgerichtshof (VwGH)9
Neueste EntscheidungVerwaltungsgerichtshof (VwGH) · Ro 2022/07/0009 · 23. November 2023Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · 23. November 2023
Rechtsprechungstendenz (vorsichtig)
Bei 20 lokal gefundenen Entscheidungen ist nur eine vorsichtige Einordnung sinnvoll. Der erkennbare Schwerpunkt liegt auf "Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend?". Am häufigsten erscheint Landesverwaltungsgericht Niederösterreich in den Treffern. Eine belastbare inhaltliche Linie sollte anhand der einzelnen Entscheidungen geprüft werden.
Diese Auswertung basiert auf lokal gecachten RIS-Treffern und ersetzt keine juristische Prüfung.