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Notfrist

Mit Notfrist wird eine prozessuale Frist mit besonderen Bedingungen bezeichnet. Die Notfrist kann z.B. nicht durch Parteivereinbarung oder das Gericht verlängert oder verkürzt werden, weiterhin läuft die Notfrist auch während des Ruhens des Verfahrens weiter.

Aufgrund dieser Starrheit der Notfristen wird bei unverschuldetem Versäumen auf Antrag eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt.

Quellen

http://www.lexexakt.de/glossar/notfrist.php 24.10.2014

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