Die Konkurrenzklausel ist ein wichtiges Instrument im österreichischen Arbeitsrecht, um die Interessen des Arbeitgebers zu schützen. Sie ist aber auch eine Einschränkung für Arbeitnehmer. Dieser Leitfaden soll umfassend aufklären, wie Arbeitnehmer in Österreich eine Konkurrenzklausel legal umgehen können, ohne rechtliche Konsequenzen zu riskieren.
Rechtliche Grundlagen der Konkurrenzklausel in Österreich
Bevor man die Konkurrenzklausel umgeht, sollte man die rechtlichen Grundlagen kennen. In Österreich ist sie durch § 2c des Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetzes (AVRAG) und § 7 des Angestelltengesetzes (AngG) geregelt. Diese Bestimmungen erlauben es dem Arbeitgeber, dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestimmte Tätigkeiten zu untersagen.
Das Wettbewerbsverbot während des Arbeitsverhältnisses
Es gibt neben der Konkurrenzklausel auch das Wettbewerbsverbot, das während des bestehenden Arbeitsverhältnisses gilt. Wenn man eine Nebentätigkeit aufnehmen möchte, ist in der Regel die Zustimmung des aktuellen Arbeitgebers erforderlich.
Strategien zur Umgehung der Konkurrenzklausel
Vor dem Hintergrund der rechtlichen Regelungen stellt sich die Frage: Wie kann man die Konkurrenzklausel umgehen, ohne rechtliche Risiken einzugehen? Hier sind einige Strategien, die Arbeitnehmer in Betracht ziehen können:
Überprüfung der Gültigkeit
Die Gültigkeit der Konkurrenzklausel kann von einem Anwalt überprüft werden. Es gibt mehrere Faktoren, die ihre Wirksamkeit beeinflussen können, zum Beispiel die Höhe der Vergütung oder die Dauer der Klausel.
Außergewöhnliche Kündigungsgründe
Wenn die Kündigung auf außergewöhnlichen Umständen beruht, die vom Arbeitgeber ausgehen, kann die Konkurrenzklausel unwirksam sein.
Berufsverbot und geringe Vergütung
Klauseln, die es einem Arbeitnehmer nahezu unmöglich machen, in seiner Branche tätig zu sein, oder die ohne angemessene Vergütung aufgestellt werden, sind oft ungültig.
Mögliche Rechtsfolgen und die Rolle des Anwalts
Sollte man die Konkurrenzklausel ungerechtfertigt umgehen, könnte der ehemalige Arbeitgeber rechtliche Schritte einleiten. Ein Anwalt kann in diesem Fall nicht nur die Klausel prüfen, sondern auch individuellen juristischen Beistand bieten. Er kann darüber hinaus Strategien entwickeln, um mögliche Strafen zu vermeiden oder zu minimieren.
Fazit
Die Konkurrenzklausel ist ein komplexes rechtliches Instrument, das sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer in Österreich von Bedeutung ist. Daher ist es ratsam, vor der Unterzeichnung eines Arbeitsvertrags oder der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses juristischen Rat einzuholen.
