Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Webinare
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Webinare
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Webinare

Aufbrauchsfrist

Ist die gesetzlich nicht geregelte Frist, in welcher der Verletzer eines gewerblichen Schutzrechts oder eines Urheberrechts bereits erstellte Bestände (zB Bücher) noch aufbrauchen darf.

Wenn in der Verwendung einer bestimmten Ausstattung, eines Wort- oder Bildzeichens im geschäftlichen Verkehr eine Verletzung der Wettbewerbsregeln oder geschützter Rechte eines anderen (zB Gebrauchsmuster, Patent) Hegt, hat der Verletzte an sich Anspruch auf sofortige Unterlassung des Verstosses. Wenn die Verletzung jedoch schuldlos oder nur leicht fahrlässig erfolgte, kann es nach Treu und Glauben unzumutbar sein, die Artikel zu vernichten, deren Gestaltung unzulässig ist. ln solchen Fällen wird dem Verletzer gestattet, die Artikel bis zu einer bestimmten Frist noch aufzubrauchen.

Quellen

http://www.rechtslexikon.net/d/aufbrauchsfrist/aufbrauchsfrist.htm

Benötigen Sie einen Anwalt / eine Anwältin?

Recherchieren Sie hier, weil Sie Beratung von facheinschlägigen Anwälten benötigen? Wir werden in unserer Datenbank nach den richtigen Experten für Ihre Rechtsfrage suchen. Kontaktieren Sie uns ganz einfach, indem Sie hier auf den folgenden Button klicken.

RechtEasy.at

Bei uns finden Sie die richtigen Rechtsanwälte für Ihr Rechtsproblem. RechtEasy.at, das Recht-Wiki für Österreich ist ein Nachschlagewerk, das allen wissbegierigen, interessierten Internetusern, Jus-Studenten, Rechtsanwälten, Notaren und Dissertanten einen schnellen, einfachen aber fachlich fundierten Zugang zu juristischen Fachbegriffen bietet.

Teilen   

Dürfen wir vorstellen: Der richtige Anwalt für Ihr Problem​

rechteasy-at-fuer-anwaelte-mockup-siegel_283-min-removebg-preview.png
Logo Robert Rieger