Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Abnahme“ hauptsächlich auf das Werkvertragsrecht, das im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) geregelt ist. Die Abnahme als solche ist kein zwingender Begriff im ABGB, jedoch ist sie ein gängiges Konzept in der Praxis bei Werkverträgen, insbesondere im Bauwesen.
Im Wesentlichen bedeutet Abnahme, dass der Auftraggeber das Werk prüft und es akzeptiert oder gegebenenfalls Mängel rügt. Ein formeller Vorgang der Abnahme, wie er in Deutschland bekannt ist, ist im österreichischen Recht nicht ausdrücklich vorgeschrieben, kann jedoch vertraglich vereinbart werden.
Relevante Normen des ABGB, insbesondere in Bezug auf die Erfüllung, Mängel und Gewährleistung bei Werkleistungen, sind unter anderem:
1. **Erfüllung des Vertrages**: Gemäß § 1168 ABGB ist der Werkunternehmer verpflichtet, das Werk wie vereinbart herzustellen und zu übergeben. Bei Bauwerken kann es erforderlich sein, dass der Auftraggeber das fertige Werk in einem vereinbarten Abnahmeverfahren abnimmt, um die Erfüllung zu bestätigen.
2. **Prüfung und Mängelrüge**: § 1167 ABGB regelt, dass der Auftraggeber das Werk unverzüglich prüfen und etwaige Mängel anzeigen muss. Diese Prüfungspflicht steht in engem Zusammenhang mit dem Abnahmekonzept, das die Qualitätskontrolle des Werkes durch den Auftraggeber umfasst.
3. **Gewährleistung**: Sollte das Werk Mängel aufweisen, tritt die Gewährleistungspflicht nach § 922 ff. ABGB in Kraft. Der Auftraggeber kann Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Vertragsaufhebung verlangen, sofern die Mängel erheblich sind und nicht behoben werden können.
Ein formell festgelegter Vorgang der Abnahme dient meist als Richtschnur in der Praxis, besonders im Baugewerbe, da sie das Übergangsstadium markiert, in dem der Auftraggeber das Werk als vertragsgemäß anerkennt. Nach einer solchen Abnahme beginnt oftmals die Gewährleistungsfrist. In der Baupraxis wird die Abnahme manchmal durch ein Protokoll dokumentiert, das vom Auftraggeber unterschrieben wird, um die Fertigstellung und Mangelfreiheit zu bestätigen.
Zusammengeschrieben versteht sich die Abnahme im österreichischen Kontext als ein praktischer Begriff, der die Vollständigkeitsprüfung und die Anerkennung der Leistung durch den Auftraggeber umfasst. Das österreichische Recht lässt hier Spielraum, um vertragliche Regelungen individuell festzulegen, was dem flexiblen Charakter des ABGB entspricht.
