§ 7
§ 7 Obst und Gemüse
Fassung: 1. September 2010 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 7 Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung?
- Kernaussage§ 7 Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung behandelt "Obst und Gemüse" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Ein- und Ausfuhrkontrolle von frischem Obst und Gemüse erfolgt abgesehen von Stichproben auf Grundlage einer...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Obst und Gemüse
§7. (1) Die Ein- und Ausfuhrkontrolle von frischem Obst und Gemüse erfolgt abgesehen von Stichproben auf Grundlage einer Risikoanalyse und wird mit angemessener Häufigkeit durchgeführt.
(2) Bei der Festlegung der Kriterien zur Beurteilung des Risikos ist insbesondere auf die in Art.10 Abs.1 der Verordnung (EG) Nr.1580/2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr.2200/96, (EG) Nr.2201/96 und (EG) Nr.1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse, ABl.Nr.L350 vom 31.12.2007,S.1, angeführten Faktoren Bedacht zu nehmen.
(3) Das Bundesamt für Ernährungssicherheit kann auf Antrag genehmigen, dass Händler im Sinne des Art.9 der Verordnung (EG) Nr.1580/2007, die in der niedrigsten Risikostufe eingeteilt sind und ausreichende Garantien für die Einhaltung der Vermarktungsnormen bieten, jedes Packstück auf Ausfuhrstufe nach dem Muster in AnhangII der Verordnung (EG) Nr.1580/2007 etikettieren und/oder die Konformitätsbescheinigung gemäß Art.12a der Verordnung (EG) Nr.1580/2007 unterzeichnen (Berechtigung zur Eigenkontrolle). Die Genehmigung erfolgt unter den Bedingungen des Art.11 Abs.3 der genannten Verordnung. Bei Nichterfüllung der Genehmigungsbedingungen ist die Berechtigung zur Eigenkontrolle zu widerrufen.
3.Abschnitt
Schlussbestimmung
Inkrafttreten
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 7 Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung in einfachen Worten?
§ 7 Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung behandelt "Obst und Gemüse" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Was hat die Bestimmung mit Leistungsbeurteilung zu tun?
Die Bestimmung kann für Fragen rund um Beurteilung, Leistungsfeststellung, Noten oder Prüfungsergebnisse relevant sein. Entscheidend ist der konkrete Absatz und die dazu passende Fassung.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. September 2010 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 16. September 2010
- Fassung seit
- 1. September 2010
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 210/2023
- BGBl. II Nr. 220/2019
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