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Verordnungen

Kombinierte gesundheitsbezogene Warnhinweise-Verordnung

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hinsichtlich technischer Spezifikationen für das Layout, die Gestaltung und die Form der kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweise (Kombinierte gesundheitsbezogene Warnhinweise-Verordnung – KGWH-VO)

KGWH-VOVerordnungFassung seit 14. Juli 2016RIS-Stand 8. November 2018

RIS-Gesetzesnummer 20009594 · BGBl. II Nr. 186/2016 · 82/02 Gesundheitsrecht allgemein · Original im RIS öffnen

§ 4

§ 4 Besondere Bestimmungen für Packungen mit Klappdeckel

Fassung: 14. Juli 2016 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 4 KGWH-VO?

  • Kernaussage§ 4 KGWH-VO behandelt "Besondere Bestimmungen für Packungen mit Klappdeckel" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Abweichend von § 2 Abs. 4 haben kombinierte gesundheitsbezogene Warnhinweise auf der Vorderseite von Packungen mit...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Besondere Bestimmungen für Packungen mit Klappdeckel

§ 4. (1) Abweichend von § 2 Abs. 4 haben kombinierte gesundheitsbezogene Warnhinweise auf der Vorderseite von Packungen mit Klappdeckel wie folgt auszusehen:

(2) Die Herstellerinnen bzw. Hersteller haben zu gewährleisten, dass keines der drei Elemente des kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweises beim Öffnen der Packung zertrennt wird.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 3 Gestaltung des kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweises
Nächster Paragraph§ 5 Inverkehrbringen
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
§ 3Gestaltung des kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweises§ 5Inverkehrbringen§ 2Layout und Form des kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweises§ 1Geltungsbereich

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 4 KGWH-VO in einfachen Worten?

§ 4 KGWH-VO behandelt "Besondere Bestimmungen für Packungen mit Klappdeckel" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 14. Juli 2016 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
14. Juli 2016
Fassung seit
14. Juli 2016
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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Verweise

§ 2

Rückverweise

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