§ 16
§ 16 Maßnahmen zum Schutz des Austausches klassifizierter Informationen für Galileo PRS
Fassung: 7. Juli 2022 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 16 InfoSiV?
- Kernaussage§ 16 InfoSiV behandelt "Maßnahmen zum Schutz des Austausches klassifizierter Informationen für Galileo PRS" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Maßnahmen zum Schutz des Austausches klassifizierter Informationen für Galileo PRS
§ 16. (1) In Österreich nimmt die Agenden der Galileo Public Regulated Service Behörde (PRS Behörde) gemäß Beschluss 1104/2011/EU über die Regelung des Zugangs zum öffentlichen regulierten Dienst, der von dem weltweiten Satellitennavigationssystem bereitgestellt wird, das durch das Programm Galileo eingerichtet wurde, ABl. Nr. L 287 vom 04.11.2011 S. 1, das Bundeskanzleramt wahr.
(2) Die gemäß § 8 InfoSiG beim Bundeskanzleramt eingerichtete Informationssicherheitskommission ist über alle Belange, die die Informationssicherheit in diesem Zusammenhang betreffen, regelmäßig zu informieren und zu hören.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 16 InfoSiV in einfachen Worten?
§ 16 InfoSiV behandelt "Maßnahmen zum Schutz des Austausches klassifizierter Informationen für Galileo PRS" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 7. Juli 2022 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 7. Juli 2022
- Fassung seit
- 7. Juli 2022
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 29. August 2026 14:33
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 169/2025
- BGBl. II Nr. 268/2022
- BGBl. II Nr. 131/2018
- BGBl. II Nr. 67/2012
Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.
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