Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz

Veröff: SZ 71/16 Beisatz: Hier: Tir PGG, Tir PBV. (T1) nur: Abgesehen von den ausdrücklichen Regelungen (§ 4 Abs 2 Stufe 6 Wr PGG; § 4 Abs 2 Stufe 6 BPGG, § 4 WrEinstV, § 4 EinstV) ist...

Beisatz: Eine Gleichheitswidrigkeit liegt nicht vor, weil es sich hier um eine sachlich gerechtfertigte Differenzierung handelt; nämlich um eine solche zwischen Erwachsenen und Kindern bzw Jugendlichen, denen schon aus ihrer biologischen Entwicklung heraus ein in den Obsorgeregelungen des...

Vgl auch; nur: Ob also die betreffende Hilfsverrichtung zur Sicherung der Existenz (§ 2 Abs 1 EinstV) erforderlich ist, muss sehr wohl anhand der konkreten Situation beurteilt werden. (T1)Beisatz: Hier: Hilfsbedarf für die Beheizung des Wohnraumes einschließlich der...

Beisatz: Das gleiche gilt für die "Vojta-Therapie" (ein physikalisches Bewegungsprogramm). (T1) Vgl auch; Beisatz: Das Sprachtraining und Gehörtraining ist wie eine Therapie eine Maßnahme, um fehlende oder eingeschränkte Sinnesempfindungen wie die Kommunikationsfähigkeit zu ermöglichen, zu verbessern oder zu...

Veröff: SZ 67/117 Veröff: SZ 67/157 nur: Ist im Bereich einer der in § 2 Abs 2 EinstV genannten Hilfsverrichtungen soweit sie zur Sicherung der Existenz erforderlich sind (Abs 1), ein Bedarf des Anspruchswerbers auf fremde Hilfe gegeben,...

nur: Dementsprechend ordnet § 2 Abs 3 EinstV jeder der in Abs 2 taxativ genannten Verrichtungen einen fixen Zeitwert von zehn Stunden zu. (T1) Veröff: SZ 70/13 Vgl auch; Beisatz: Daß die Aufzählung der Hilfsverrichtungen nach § 2...

Veröff: SZ 70/13 Vgl; Beisatz: Hier: § 2 Abs 2, 3 EinstV iVm § 4 Abs 7 WPGG. (T1); Beisatz: Gegen eine solche pauschalierende Regelung bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. (T2) vgl; Beisatz: Jetzt: § 4 Abs 3 Z...

Auch; Beisatz: Die subjektiv - individuell gegebene Besonderheit bei der Verrichtung der Mahlzeiten hat auf den Pauschalwert im Sinne des § 4 Abs 5 Z 3 BPGG keinen Einfluß. (T1) Veröff: SZ 70/13 nur: Bei Hilfsverrichtungen ist keine...

Veröff: SZ 68/137 Beisatz: Hier: § 4 stmkEinstV. (T1) Vgl auch; Beisatz: Wenn nur eine Antriebsstörung besteht, kann es auch sein, dass die Anwesenheit einer Betreuungsperson bei den rein physisch möglichen Verrichtungen der Nahrungsbereitung nicht oder nicht während...

Veröff: SZ 67/158 Vgl Beisatz: Nach der offenkundigen Auffassung der Verordnungsgeber (Bundesminister für Arbeit und Soziales, Landesregierung) zählen dazu insbesondere die Begleitung zum Arzt oder zur Therapie. Auch die Beschaffung notwendiger Bedarfsgüter des täglichen Lebens ist hier zu...

Veröff: SZ 2008/19 Auch

Auch; Beisatz: Besteht der Bedarf an Hilfe in Zusammenhang mit der Beheizung des Wohnraumes nur darin, dass während der üblichen Heizperioden eine Hilfsperson täglich kontrollieren muss, ob der Pflegebedürftige nicht den Thermostat verdreht hat beziehungsweise ob die Einstellung...

Beisatz: Da die 10 Stunden auch als nach unten fixer Wert anzusehen sind, muss die Pauschalierung ebenso gelten, wenn im Einzelfall für die betreffende Verrichtung unter Umständen mit einem geringeren Ausmaß an Hilfe das Auslangen gefunden werden könnte....

Auch; Beisatz: Das Pflegegeldrecht will nur die Personen erfassen, die selbst der Pflege in Form notwendiger Betreuung und Hilfe bedürfen, während die Einschränkungen in Bezug auf Verrichtungen, die sich aus vertraglichen oder familienrechtlichen Verpflichtungen ergeben, irrelevant sind. (T1);...

Veröff: SZ 68/215 nur: Es ist daher nicht zulässig, die Pauschalwerte der Einstufungsverordnung zur Prüfung eines nach dem früheren § 105 a ASVG zu beurteilenden Anspruches heranzuziehen. (T1) Auch; nur: Anspruch auf Hilflosenzuschuss bestand nur, wenn die hiefür...

Veröff: SZ 70/13 nur: Betreuungsmaßnahmen sind in § 1 EinstV demonstrativ aufgezählt. (T1) Vgl auch; Beisatz: Daß die Aufzählung der Hilfsverrichtungen nach § 2 Abs 2 EinstV (nö EinstV) eine taxative ist, folgt schon aus dem Fehlen des...

Veröff: SZ 67/165 nur: Auch Anleitung und Beaufsichtigung zählen zum Pflegebedarf im Sinne des § 4 Abs 1 BPGG und sind (gegebenenfalls unter Berücksichtigung der in den §§ 1 und 2 EinstV normierten zeitlichen Vorgaben) bei der Ermittlung...

nur: Die Bestimmung des § 4 WrEinstV (§ 4 EinstV) mit der Anordnung der "Gleichsetzung" zeigt, daß zwischen Anleitung und Beaufsichtigung auf der einen Seite und Betreuung und Hilfe auf der anderen Seite grundsätzlich ein qualitativer Unterschied besteht....

Veröff: SZ 70/13 Vgl; nur: Mit der Definition des § 2 EinstV von Hilfe als "aufschiebbare" Verrichtungen anderer Personen soll nur ausgedrückt werden, daß die hier betroffenen Verrichtungen eine gewisse zeitliche Planung und Vorausschau ermöglichen. (T1) Beisatz: Hier:...

Auch; Beisatz: Der Oberste Gerichtshof vermag die Ansicht über eine generelle Verfassungswidrigkeit der Einstufungsverordnung zum BPGG nicht zu teilen. (T1)

Veröff: SZ 71/16 Beisatz: Hier: § 2 Abs 3 lit c Tir PGG, § 2 Abs 3 Tir PBV. (T1) Beisatz: Nunmehr § 4 Abs 4 Z 3 BPGG idF BGBl I 1998/111 beziehungsweise § 2 Abs 3...

Beisatz: Hier: OÖEinstV. (T1)

nur: Daß Angehörige zur Betreuung vorhanden sind, ist für die Gewährung des Hilflosenzuschusses ohne Bedeutung. Diese Rechtsansicht wurde wiederholt bestätigt (zB SSV-NF 2/32 und 86; 4/63; 5/46 und 115), in der E SSV-NF 4/63 allerdings auf Hilfeleistungen beschränkt,...

Veröff: SZ 71/16 Beisatz: Hier: § 4 Tir PGG. (T1) Beisatz: Nunmehr § 4 Abs 1 EinstV (BGBl II 1999/37). (T2)

Veröff: SZ 72/21

Veröff: SZ 70/13 nur: Taxative Aufzählung des § 2 Abs 2 EinstV. (T1)

Veröff: SZ 70/13

Veröff: SZ 68/215