Im österreichischen Recht ist der Begriff „Unterhaltsvergleich“ so nicht explizit festgelegt, doch die Idee lässt sich in den Rahmen von Unterhaltsvereinbarungen einordnen. Ein Unterhaltsvergleich könnte als eine vertragliche Vereinbarung zwischen den unterhaltspflichtigen und unterhaltsberechtigten Parteien gesehen werden, die eine Lösung über die Höhe oder Modalitäten des Unterhaltsanspruchs vorsieht. Dies kann sowohl im Ehegattenunterhalt als auch im Kindesunterhalt relevant sein.
Die rechtliche Grundlage für solche Vereinbarungen findet sich unter anderem in den allgemeinen Bestimmungen des bürgerlichen Rechts über Verträge, da ein Unterhaltsvergleich als schuldrechtliche Vereinbarung zu qualifizieren ist. Relevant sind etwa Bestimmungen im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). Ein wesentlicher Aspekt solcher Vereinbarungen ist ihre Schriftform und die gerichtliche Genehmigung, vor allem wenn minderjährige Kinder betroffen sind, um sicherzustellen, dass die Interessen des Kindes gewahrt bleiben.
Laut § 138 ABGB dürfen Eltern weder auf den Unterhalt für ihre minderjährigen Kinder noch auf den Unterhaltsrückstand verzichten, was bedeutet, dass Unterhaltsvereinbarungen für Kinder richterlich genehmigt werden müssen (§ 190 ABGB), um zu verhindern, dass der Kindesunterhalt nachteilig für das Kind geregelt wird. Auch bei Vereinbarungen, die den Ehegattenunterhalt betreffen, ist der Schutz des Unterhaltsberechtigten durch richterliche Genehmigung sicherzustellen.
Ein Unterhaltsvergleich kann bei gerichtlichen Verfahren eine Rolle spielen, wenn die Parteien die anhängige Streitigkeit durch eine einvernehmliche Regelung beenden möchten. Solche Vergleiche sind in einem außerstreitigen Verfahren möglich und werden im Rahmen der zivilrechtlichen Vollstreckung als Exekutionstitel anerkannt. Jahrzehntelange Rechtsprechung und gesetzliche Leitlinien betonen die Bedeutung eines ausgewogenen Unterhaltsvergleichs zum Schutz des schwächeren Partners oder der Kinder. Damit lassen sich die regelmäßigen und planbaren Unterstützungsleistungen sichern, die dem Lebensunterhalt des Berechtigten dienen.
Es ist wichtig zu beachten, dass ein gerecht ausgearbeiteter Unterhaltsvergleich langfristig die Rechtslage der Beteiligten klären und Streitigkeiten minimieren kann, indem er für beide Parteien klare Regelungen schafft. Solche Vergleiche erfordern oft Verhandlungen und eine sorgfältige rechtliche Beratung, um die Einhaltung gesetzlicher Rahmenbedingungen und eine faire Balance zwischen den Interessen der Parteien sicherzustellen.
