Minister ohne Geschäftsbereich, auch Minister ohne Portefeuille, wird ein Minister genannt, der zwar Sitz und volles Stimmrecht in der jeweiligen Regierung sowie ministeriale Pensionsansprüche hat, aber kein eigenes Ressort leitet. Für die Berufung von Sonderministern kann es verschiedene Motivationen geben. Manchmal gilt es, zeitlich begrenzt, bestimmte Aufgaben auf Regierungsebene zu koordinieren, die nicht in die Ressort-Einteilung passen. Oft versucht man so auch, wichtige Parteimitglieder in die Regierungsdisziplin einzubinden. In wieder anderen Fällen handelt es sich um reine Ehrentitel für verdiente Persönlichkeiten. Die Ressorteinteilung ist im Bundesministeriengesetz festgelegt. Sind in einer neuen Bundesregierung z. B. durch Teilung entstandene neue Bundesministerien vorgesehen, werden die entsprechenden Bundesminister vorläufig als Bundesminister ohne Portefeuille angelobt, bis sie nach Inkrafttreten der nötigen Gesetzesänderung ihr eigentliches Ressort übernehmen können.

Literatur

Konferenzminister. In: Meyers Großes Konversations-Lexikon. 6. Auflage. Bd. 11, Bibliographisches Institut, Leipzig 1902–1909, S. 366.

Einzelnachweise

  • http://de.wikipedia.org/wiki/Minister_ohne_Portefeuille 04.11.2014

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