Abänderungsverbot

Mit Abänderungsverbot wird der Grundsatz bezeichnet, dass ein Gericht an sein gesprochenes Urteil gebunden ist und es nicht wieder aufheben kann, z.B. auf einen Gegenvorstellung hin.

Abänderungen sind aber möglich, wenn dass Verfahren aus gesetzlichen Gründen fortzuführen ist. Das ist der Fall bei:

Fortführung des Verfahrens nach einer erfolgreichen Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs
Abänderungsklage
Verfahren nach Einspruch
im Nachverfahren bei Vorbehaltsurteil
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Wiederaufnahme des Verfahrens

Quellen

http://www.lexexakt.de/glossar/abaenderungsverbot.php 29.09.2014

Benötigen Sie einen Anwalt / eine Anwältin?

Recherchieren Sie hier, weil Sie Beratung von facheinschlägigen Anwälten benötigen? Wir werden in unserer Datenbank nach den richtigen Experten für Ihre Rechtsfrage suchen. Kontaktieren Sie uns ganz einfach, indem Sie hier auf den folgenden Button klicken.

RechtEasy.at

Bei uns finden Sie die richtigen Rechtsanwälte für Ihr Rechtsproblem. RechtEasy.at, das Recht-Wiki für Österreich ist ein Nachschlagewerk, das allen wissbegierigen, interessierten Internetusern, Jus-Studenten, Rechtsanwälten, Notaren und Dissertanten einen schnellen, einfachen aber fachlich fundierten Zugang zu juristischen Fachbegriffen bietet.

RA

Mag.

Mofidian Anwaltskanzlei

Gesellschaftsgründungen, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Immaterialgüterrecht, IT- EDV- & Datenschutzrecht, Liegenschafts- und Immobilienrecht, Zivilrecht