Foto im Profilbild mit freundlicher Genehmigung von © Karo Pernegger

In unserer neuesten RechtEasy Podcast Folge hatten wir Sigrid „Sigi“ Maurer, die Klubobfrau der Grünen und Nationalratsabgeordnete und RA Mag. Dr. Eva Hammertinger, LL.M.,  Rechtsanwältin und Unternehmensberaterin für Medienrecht zu Gast.

RechtEasy Podcast #13, Sigrid Maurer, BA. & RA Mag. Dr. Eva Hammertinger, LL.M.

Sigi Maurer begann das Studium der Musik- und Politikwissenschaften in Innsbruck, bevor sie für Soziologie an der Universität Wien inskribierte. Schon während ihrer Studienzeit arbeitete Maurer bei der österreichischen Hochschülerschaft, übernahm zahlreiche Mandate in universitären Gremien und wurde im Jahr 2009 zur Vorsitzenden der ÖH Bundesvertretung gewählt. Zusätzlich zu ihrer Tätigkeit innerhalb der Hochschulpolitik wurde sie auch Mitglied im Strategiebeirat Gender & Diversity des Wissenschaftsministeriums. Im November 2013 schaffte Maurer mit „den Grünen“ den Einzug in den Nationalrat und erhielt ein grünes Nationalratsmandat. Seither geht die politische Karriere von Sigi Maurer steil bergauf. Seit Anfang 2020 ist Maurer Klubobfrau des Grünen Parlamentsklub und seit 2019 wieder Abgeordnete zum Nationalrat.

Erstmals gab es zwei Gäste gleichzeitig bei unserem Podcast. Diese Folge ist Teil 1 einer 2-teiligen Serie. In Teil 2 haben wir mit Eva Hammertinger alleine über Ihren persönlichen Werdegang und Ihre Karriere gesprochen. Teil 1 befasst sich mit dem Folgenden:

Wem der Name Sigi Maurer nicht ohnehin schon aus der Polit-Szene bekannt ist, kennt ihn wohl durch die „Causa Bierwirt“. Im Mai 2018 kam es zu einem medialen Vorfall zwischen Sigi Maurer und einem Wiener Bierlokal-Betreiber. Dieser wirft Maurer üble Nachrede vor, nachdem sie in den sozialen Medien eine private Facebook-Nachricht mit vulgärem Inhalt veröffentlichte, die sie vom Facebook-Account des Bierwirts erhalten hatte. Der Lokalbetreiber bestreitet die Nachricht gesendet zu haben, da sein Computer in seiner Gaststätte öffentlich zugänglich wäre. Im Oktober 2018 kam es dann zum Verfahren, in dem Maurer der üblen Nachrede schuldig gesprochen wurde. Dieses Urteil hob das Oberlandesgericht Wien im März 2019 wieder auf und ordnete eine Wiederholung an. Im Verfahren am 14.09.2020 legte der Kläger nun ein schriftliches Geständnis vor, das den Beweis bringen soll, dass die obszöne Nachricht an Maurer von einem Bekannten verfasst und geschickt worden sei. Daraufhin wurde der Prozess vertagt um den Zeugen zu laden.

Im Interview mit RechtEasy erzählt uns Sigrid Maurer über ihr Engagement zum Thema Hass im Netz und über den aktuellen Gesetzesentwurf zum „Kommunikationsplattformen-Gesetz“. Außerdem sprechen wir generell über das Medienrecht und natürlich auch über die Causa Bierwirt. Freuen Sie sich auf ein spannendes Interview rund um das brisante Thema „Hass im Netz“.

Auf einen Blick

Angehört werden kann die Folge wie immer auf diversen Plattformen. Die gängigsten sind:

Natürlich kann der Podcast auch einfach direkt hier angehört werden. Auf jeden Fall viel Spaß und bis bald.

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