Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus Art. 39 – RechtEasy.at | Österreichs größtes kostenloses juristisches Nachschlagewerk

Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus

Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus zwischen dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Estland, Irland, der Hellenischen Republik, dem Königreich Spanien, der Französischen Republik, der Republik Kroatien, der Italienischen Republik, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, dem Großherzogtum Luxemburg, Malta, dem Königreich der Niederlande, der Republik Österreich, der Portugiesischen Republik, der Republik Slowenien, der Slowakischen Republik und der Republik Finnland

Art. 39

Art. 39 KAPITEL 7

Fassung: 27. September 2012 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 39 Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus?

KernaussageArt. 39 Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus behandelt "KAPITEL 7" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
Was konkret geregelt wirdKernpunkt: In der Übergangsphase vom Inkrafttreten dieses Vertrags bis zur vollständigen Abwicklung der EFSF beläuft sich die...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

KAPITEL 7

ÜBERGANGSREGELUNGEN

ARTIKEL 39

Darlehensvergabe des EFSF

In der Übergangsphase vom Inkrafttreten dieses Vertrags bis zur vollständigen Abwicklung der EFSF beläuft sich die konsolidierte Darlehensvergabe von ESM und EFSF unbeschadet der regelmäßigen Überprüfung der Angemessenheit des maximalen Darlehensvolumens nach Maßgabe des Artikels 10 auf höchstens 500 Milliarden EUR. Das Direktorium beschließt ausführliche Leitlinien für die Berechnung der künftigen Kreditzusagekapazität, um sicherzustellen, dass die Obergrenze für die konsolidierte Darlehensvergabe nicht überschritten wird.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.

Gehört thematisch zuBeurteilung, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Vorheriger ParagraphArt. 38 Internationale Zusammenarbeit

Nächster ParagraphArt. 40 Übertragung der EFSF-Hilfen

Begriffe / Tags

Prüfungen Inkrafttreten und Übergang

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung

Was regelt Art. 39 Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus in einfachen Worten?

Art. 39 Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus behandelt "KAPITEL 7" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 27. September 2012 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am: 10. März 2015
Fassung seit: 27. September 2012
Fassung bis: laufend
Lokaler Stand: 4. Oktober 2026 07:48

Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

BGBl. III Nr. 93/2023
BGBl. III Nr. 79/2021
BGBl. III Nr. 78/2021
BGBl. III Nr. 77/2021

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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