Suche

Staatsverträge

Lugano-Übereinkommen

ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE GERICHTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT UND DIE VOLLSTRECKUNG GERICHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN IN ZIVIL- UND HANDELSSACHEN, GESCHLOSSEN IN LUGANO AM 16. SEPTEMBER 1988

Vertrag – MultilateralFassung seit 1. September 1996RIS-Stand 8. September 2026

RIS-Gesetzesnummer 10003424 · BGBl. Nr. 448/1996 · 29/11 Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen · Original im RIS öffnen

Art. 12a

Art. 12a Artikel 12a

Fassung: 1. September 1996 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 12a Lugano-Übereinkommen?

  • KernaussageArt. 12a Lugano-Übereinkommen behandelt "Artikel 12a" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 29/11 Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 12a

Die in Artikel 12 Nummer 5 erwähnten Risiken sind die folgenden:

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel3. ABSCHNITT
Gehört thematisch zuVerfahren und Zuständigkeit, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger ParagraphAnl. 1
Nächster ParagraphArt. 54a Artikel 54a
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
Art. 54aArtikel 54aArt. 54bTITEL VIIArt. 6aArtikel 6aAnl. 1Bestimmung öffnenArt. 68Artikel 68

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 12a Lugano-Übereinkommen in einfachen Worten?

Art. 12a Lugano-Übereinkommen behandelt "Artikel 12a" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. September 1996 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
8. September 2026
Fassung seit
1. September 1996
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. III Nr. 32/2011 (K – Geltungsbereich)
  • BGBl. III Nr. 136/2001 (K – Geltungsbereich)
  • BGBl. III Nr. 104/2000 (K – Geltungsbereich)
  • BGBl. III Nr. 192/1998 (K – Geltungsbereich)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

RIS: HTML PDF

Verweise

Keine lokal auflösbaren Verweise gefunden.

Rückverweise

Entscheidungen 0Gesetze 0Treffer 0

Keine weiteren Verweise verfügbar.

ANWALT FINDEN