Art. 23
Art. 23 Anwendung des Abkommens
Fassung: 1. November 2005 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 23 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Äthiopien)?
- KernaussageArt. 23 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Äthiopien) behandelt "Anwendung des Abkommens" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer der beiden Vertragsparteien gemäß ihren Rechtsvorschriften von Investoren der.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
KAPITEL DREI: SCHLUSSBESTIMMUNGEN
ARTIKEL 23
Anwendung des Abkommens
(1) Dieses Abkommen gilt für Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer der beiden Vertragsparteien gemäß ihren Rechtsvorschriften von Investoren der anderen Vertragspartei sowohl vor als auch nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens vorgenommen wurden oder werden.
(2) Dieses Abkommen gilt nicht für Ansprüche, die bereits geregelt wurden, oder Verfahren, die vor seinem Inkrafttreten eingeleitet wurden.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 23 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Äthiopien) in einfachen Worten?
Art. 23 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Äthiopien) behandelt "Anwendung des Abkommens" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Für wen ist Art. 23 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Äthiopien) relevant?
Für Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer der beiden Vertragsparteien gemäß ihren Rechtsvorschriften von Investoren der.
Geht es hier auch um Verfahren oder Rechtsmittel?
Bei Verfahrensbegriffen wie Frist, Zustellung, Entscheidung oder Widerspruch sollte besonders auf die formalen Voraussetzungen und die aktuelle Fassung geachtet werden.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. November 2005 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 6. März 2025
- Fassung seit
- 1. November 2005
- Fassung bis
- laufend
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Rückverweise
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