Art. 4
Art. 4 Artikel 4
Fassung: 1. April 2004 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 4 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland)?
- KernaussageArt. 4 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland) behandelt "Artikel 4" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Besondere Formen der Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Artikel 4
Besondere Formen der Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung
Im Bereich der Zusammenarbeit nach Artikel 1 Absatz 2 Ziffer 2 werden die zuständigen Behörden der Vertragsparteien insbesondere Informationen und Ermittlungsergebnisse über geplante und getätigte terroristische Akte, über Handlungsmethoden der Täter und die verwendeten technischen Hilfsmittel, über terroristische Vereinigungen, die Straftaten gegen gewichtige Staatsinteressen einer der Vertragsparteien planen beziehungsweise begehen, austauschen.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 4 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland) in einfachen Worten?
Art. 4 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland) behandelt "Artikel 4" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. April 2004 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 29. September 2014
- Fassung seit
- 1. April 2004
- Fassung bis
- laufend
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