Art. 10
Art. 10 Artikel 10
Fassung: 1. April 2004 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 10 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland)?
- KernaussageArt. 10 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland) behandelt "Artikel 10" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Verhältnis zu anderen Regelungen
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Artikel 10
Verhältnis zu anderen Regelungen
Die Bestimmungen dieses Abkommens berühren nicht die Verpflichtungen der Vertragsparteien, die sich aus anderen zweiseitigen und mehrseitigen internationalen Verträgen ergeben.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 10 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland) in einfachen Worten?
Art. 10 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland) behandelt "Artikel 10" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. April 2004 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 29. September 2014
- Fassung seit
- 1. April 2004
- Fassung bis
- laufend
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Rückverweise
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