Staatsverträge

Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland)

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Lettland betreffend die polizeiliche Zusammenarbeit

Vertrag – LettlandFassung seit 1. April 2004RIS-Stand 29. September 2014

RIS-Gesetzesnummer 20003329 · BGBl. III Nr. 19/2004 · 49/11 Internationale Sicherheit · Original im RIS öffnen

Art. 10

Art. 10 Artikel 10

Fassung: 1. April 2004 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 10 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland)?

  • KernaussageArt. 10 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland) behandelt "Artikel 10" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Verhältnis zu anderen Regelungen

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 10

Verhältnis zu anderen Regelungen

Die Bestimmungen dieses Abkommens berühren nicht die Verpflichtungen der Vertragsparteien, die sich aus anderen zweiseitigen und mehrseitigen internationalen Verträgen ergeben.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 10 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland) in einfachen Worten?

Art. 10 Abkommen betreffend polizeiliche Zusammenarbeit (Lettland) behandelt "Artikel 10" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. April 2004 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
29. September 2014
Fassung seit
1. April 2004
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

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