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Verordnungen

Wertminderungs-Richtsätze-Verordnung 2022

Verordnung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH), mit der Richtsätze für die Abgeltung der Wertminderung von Liegenschaften und Objekten durch Leitungsrechte und Standortrechte festgelegt werden – Wertminderungs-Richtsätze-Verordnung 2022 (WR-V 2022)

WR-V 2022VerordnungFassung seit 14. Dezember 2022RIS-Stand 14. Dezember 2022

RIS-Gesetzesnummer 20012107 · BGBl. II Nr. 454/2022 · 91/01 Fernmeldewesen · Original im RIS öffnen

§ 12

§ 12 Überprüfung der Richtsätze

Fassung: 14. Dezember 2022 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 12 WR-V 2022?

  • Kernaussage§ 12 WR-V 2022 regelt eine Prüfung oder den Nachweis, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die nach den §§ 52, 53 und 59 TKG 2021 Berechtigten haben der RTR-GmbH für Zwecke...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Überprüfung der Richtsätze

§ 12. (1) Die nach den §§ 52, 53 und 59 TKG 2021 Berechtigten haben der RTR-GmbH für Zwecke der Überprüfung dieser Verordnung auf schriftliches Verlangen Auskünfte über die Anwendung der mit dieser Verordnung festgelegten Richtsätze zu erteilen und diesbezügliche Unterlagen zu übermitteln.

(2) Die RTR-GmbH hat bei der Verwendung von nach Abs. 1 übermittelten Auskünften und Unterlagen gemäß § 208 TKG 2021 Geschäftsgeheimnisse zu wahren.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.
Gehört thematisch zuBeurteilung, Rechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 11 Richtsatz 7 – Standort / Rooftop
Nächster Paragraph§ 13 Inkrafttreten
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
§ 13Inkrafttreten§ 9Richtsatz 5 – Kleinantenne / Objekt§ 8Richtsatz 4 – Kleinantenne / Gebäude§ 7Richtsatz 3 – Inhouse-Infrastruktur§ 6Richtsatz 2 – Zubehör

Begriffe / Tags

PrüfungenInkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 12 WR-V 2022 in einfachen Worten?

§ 12 WR-V 2022 regelt eine Prüfung oder den Nachweis, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 14. Dezember 2022 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
14. Dezember 2022
Fassung seit
14. Dezember 2022
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
30. August 2026 12:03
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

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