§ 5
§ 5 Übergangsbestimmung und Inkrafttreten
Fassung: 1. Januar 2011 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 5 Post-Kostenrechnungsverordnung?
- Kernaussage§ 5 Post-Kostenrechnungsverordnung beschreibt, ab wann die Bestimmung gilt oder wann ältere Regelungen enden.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Österreichische PostAG hat innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung der Mitteilungspflicht gemäß §1...
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Übergangsbestimmung und Inkrafttreten
§5. (1) Die Österreichische PostAG hat innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung der Mitteilungspflicht gemäß §1 Abs.2 nachzukommen.
(2) Diese Verordnung tritt mit 1.Jänner 2011 in Kraft.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 5 Post-Kostenrechnungsverordnung in einfachen Worten?
§ 5 Post-Kostenrechnungsverordnung beschreibt, ab wann die Bestimmung gilt oder wann ältere Regelungen enden.
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Gilt in dieser Darstellung von 1. Januar 2011 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 3. Januar 2011
- Fassung seit
- 1. Januar 2011
- Fassung bis
- laufend
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