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Verordnungen

Meldegesetz-Durchführungsverordnung

Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Durchführung des Meldegesetzes (Meldegesetz-Durchführungsverordnung – MeldeV)

MeldeVVerordnungFassung seit 13. Februar 2026RIS-Stand 13. Februar 2026

RIS-Gesetzesnummer 20001806 · BGBl. II Nr. 66/2002 · 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht · Original im RIS öffnen

§ 5a

§ 5a Zeitpunkt für die Übermittlung aus Häftlingsevidenzen

Fassung: 13. Februar 2026 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 5a MeldeV?

  • Kernaussage§ 5a MeldeV behandelt "Zeitpunkt für die Übermittlung aus Häftlingsevidenzen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Zeitpunkt für die Übermittlung aus Häftlingsevidenzen

§ 5a. Der gemäß § 16 Abs. 3 MeldeG festzulegende Zeitpunkt hinsichtlich Justizanstalten, ab dem diese die in Häftlingsevidenzen verarbeiteten Daten dem Bundesminister für Inneres im Wege eines Änderungszugriffes zu übermitteln haben, ist der 1. März 2026.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 5 Datensicherheitsmaßnahmen
Nächster Paragraph§ 6 Antrag auf Einräumung der Abfrageberechtigung
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
§ 4Zugriffsberechtigung§ 6Antrag auf Einräumung der Abfrageberechtigung§ 6aAbfrage durch sonstige Abfrageberechtigte§ 3Zuständiger für Datensicherheitsmaßnahmen§ 7Entzug der Zugriffsberechtigung oder der Abfrageberechtigung

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 5a MeldeV in einfachen Worten?

§ 5a MeldeV behandelt "Zeitpunkt für die Übermittlung aus Häftlingsevidenzen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 13. Februar 2026 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
13. Februar 2026
Fassung seit
13. Februar 2026
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
29. August 2026 19:23
Frühere Fassungen

Keine frühere Fassung im lokalen Cache. Der aktuelle RIS-Verweis bleibt als Originalquelle verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 22/2026
  • BGBl. II Nr. 417/2023
  • BGBl. II Nr. 26/2023
  • BGBl. II Nr. 59/2019

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

RIS: HTML PDF

Verweise

§ 16

Rückverweise

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