Anl. 1
Anl. 1 TEIL 1
Fassung: 16. Juli 2004 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Anl. 1 E-Gov-BerAbgrV?
- KernaussageAnl. 1 E-Gov-BerAbgrV behandelt "TEIL 1" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht; 40/02 Sonstiges Verwaltungsverfahren
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
TEIL 1
Tätigkeitsbereich
Bereichskennung
Beispiele
Arbeit
AR
Arbeitnehmerschutz,
Arbeitsmarktverwaltung
Amtliche Statistik
AS
Bildung und Forschung
BF
Schulen,
Universitäten,
Berufsschulen,
sonstige Bildungs- und Forschungseinrichtungen,
Stipendien,
Nostrifikation,
Bibliotheken und Archive
Bauen und Wohnen
BW
Bauverfahren,
Wohnraumsanierung,
Wohnungsvergabe,
Schlichtungsstellen nach MRG,
Wohnbauförderung,
Energiesparförderung,
Kanalanschluss,
Raumplanung, Grundverkehr, Wasserversorgung
EU und Auswärtige Angelegenheiten
EA
Konsularwesen,
Auslandsösterreicher
Ein- und Ausfuhr
EF
Ein- und Ausfuhrbewilligungen,
Zollwesen
Gesundheit
GH
Krankenpflege, Gesundheitswesen,
Gesundheitsausbildung,
Impfwesen,
Überwachung des Giftverkehrs,
Überwachung übertragbarer Krankheiten,
Überwachung und Bekämpfung von Drogenmissbrauch,
Bestattungswesen
Gesellschaft und Soziales
GS
Förderung einzelner gesellschaftlicher Gruppen, wie beispielsweise Volksgruppen, Frauen, Familien, Menschen mit Behinderungen,
Generationen, Konsumentenschutz,
Kinderbetreuungseinrichtungen,
Allgemeine Fürsorge,
soziale Notrufdienste, soziale Hilfe (soweit nicht gesundheitliche Betreuung),
Verwaltung gemeinnütziger Stiftungen
Restitution
GS-RE
Restitutionsangelegenheiten
Justiz/Zivilrechtswesen
JR
Zivilgerichtsbarkeit,
Exekutionswesen,
Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte einschließlich der Verteidiger in Strafsachen,
Grundbuch,
Firmenbuch
Kultus
KL
Kirchen,
Religionsgemeinschaften
Kunst und Kultur
KU
Kunstförderung,
Denkmalpflege
Land- und Forstwirtschaft
LF
Agrarmarktförderungen,
Tierzucht und Tierhaltung,
Jagd und Fischerei
Landesverteidigung
LV
Wehrdienst,
Heeresgebühren,
Mobilmachung,
Zivildienst
Rundfunk und sonstige Medien sowie Telekommunikation
RT
Rundfunkgebühren,
Medienförderung,
Telekom-Regulator,
Aufsicht nach dem Signaturgesetz
Steuern und Abgaben
SA
Steuern, Gebühren (z. B. für kommunale Versorgungsleistungen)
Sport und Freizeit
SF
Sicherheit und Ordnung
SO
Sicherheitspolizei,
Waffenrecht,
Veranstaltungsrecht,
Fundwesen,
Katastrophenschutz,
Krisenmanagement,
Versammlungs- und Vereinsrecht
Vereinsregister
SO-VR
Strafregister
SR-RG
Sozialversicherung
SV
Arbeitslosenversicherung,
Krankenversicherung,
Unfallversicherung,
Pensionsversicherung
Umwelt
UW
Wasserrecht,
Abfallwirtschaft,
Luftreinhaltung,
Natur- und Landschaftsschutz
Verkehr und Technik
VT
Straßenpolizei,
Kraftfahrwesen,
Führerscheinwesen,
technische Dienste
Vermögensverwaltung
VV
Vermögensverwaltung des Auftraggebers,
Beschaffung, Vergabe,
Amtswirtschaft,
Fuhrpark
Wirtschaft
WT
Gewerbe,
Lehrlings- und Meisterprüfungsstellen,
Tourismus,
Industrie,
Energiewirtschaft
Personenidentität und Bürgerrechte
(zur Person)
ZP
Staatsbürgerschaft,
Personenstand,
Religionsaustritte,
Meldewesen,
Fremdenwesen,
Passwesen,
Wahlen
TEIL 2
Hinweis: Bei den folgenden Tätigkeitsbereichen handelt es sich um zusätzliche Tätigkeitsbereiche im Falle, dass Dienste bereichsübergreifend – im Hinblick auf Teil 1 der Anlage erbracht werden.
Tätigkeitsbereich
Bereichskennung
Beispiele
Bereichsübergreifender Rechtsschutz
BR
Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts,
allgemeine Aufsichtstätigkeiten wie Gemeindeaufsicht,
Kontrolltätigkeiten wie Rechnungshof, Volksanwaltschaft
Zentrales Rechnungswesen
HR
zentrale Verrechnungsstellen für z. B. Gebühren und Verwaltungsabgaben,
aber auch für privatwirtschaftliche Leistungen an den Auftraggeber oder durch den Auftraggeber
Auftraggeberinterne allgemeine Kanzleiindizes
KI
bereichsübergreifende elektronische Aktenverwaltungssysteme
Öffentlichkeitsarbeit
OI
Bürgeranliegen,
Präsentation des Auftraggebers in den Medien,
Call center
Personalverwaltung
PV
Zentraler Rechtsdienst
RD
Zentrale Durchführung von Verwaltungsstrafverfahren
VS
Zentrales Verwaltungsstrafregister
VS-RG
Zustellungen
ZU
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Anl. 1 E-Gov-BerAbgrV in einfachen Worten?
Anl. 1 E-Gov-BerAbgrV behandelt "TEIL 1" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Geht es hier auch um Verfahren oder Rechtsmittel?
Bei Verfahrensbegriffen wie Frist, Zustellung, Entscheidung oder Widerspruch sollte besonders auf die formalen Voraussetzungen und die aktuelle Fassung geachtet werden.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 16. Juli 2004 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 15. November 2022
- Fassung seit
- 16. Juli 2004
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 7. Oktober 2026 00:29
Keine frühere Fassung im lokalen Cache. Der aktuelle RIS-Verweis bleibt als Originalquelle verknüpft.
RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.
Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 213/2013
Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.
Rückverweise
Noch keine Rückverweise im lokalen Cache. Die Aktualisierung wurde im Hintergrund vorgemerkt; bis dahin werden ausschließlich lokal vorhandene Daten angezeigt.