Verordnungen

Aquakultur-Seuchenverordnung

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere der Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse sowie zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (Aquakultur-Seuchenverordnung)

VerordnungFassung seit 1. Oktober 2009RIS-Stand 17. Juli 2024

RIS-Gesetzesnummer 20006482 · BGBl. II Nr. 315/2009 · 86/01 Veterinärrecht allgemein · Original im RIS öffnen

§ 31

§ 31 Impfungen

Fassung: 1. Oktober 2009 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 31 Aquakultur-Seuchenverordnung?

  • Kernaussage§ 31 Aquakultur-Seuchenverordnung behandelt "Impfungen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Impfungen gegen Seuchen gemäß Anhang 1 sind nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen und nur mit...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

5. Abschnitt

Impfungen

Impfverbot und Ausnahmen

§ 31. (1) Impfungen gegen Seuchen gemäß Anhang 1 sind nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen und nur mit in Österreich zugelassenen Tierimpfstoffen (§ 12 TSG) zulässig.

(2) Die Impfungen gegen exotische Seuchen (Anhang 1 Pkt. 1) sind verboten, ausgenommen es liegt hierfür eine Genehmigung oder Anordnung des Bundesministers für Gesundheit vor.

(3) In Gebieten gemäß § 10 ist die Impfung gegen nicht exotische Seuchen (Anhang 1 Pkt. 2) verboten, ausgenommen es handelt sich bei der Impfung um eine Maßnahme im Rahmen eines vom Bundesministers für Gesundheit genehmigten Tilgungsprogrammes.

(4) Ausgenommen von Abs. 1 und 2 sind Impfungen im Rahmen wissenschaftlicher Studien zum Zweck der Entwicklung von Impfstoffen unter kontrollierten Bedingungen, wenn diese vor ihrer Durchführung dem Bundesminister für Gesundheit mindestens zwei Monate vor ihrer Durchführung angezeigt worden sind und dieser nicht innerhalb von sechs Wochen ihre Durchführung untersagt hat.

(5) Beabsichtigte Impfungen gegen nicht exotische Seuchen (Anhang 1 Pkt. 2) außerhalb von Gebieten gemäß § 10 sind, sofern die zu impfenden Tiere nicht ausschließlich zu Zierzwecken gehalten und nicht in Verkehr gebracht werden, gemäß § 12 Abs. 2 TSG zeitgerecht im Voraus dem Amtstierarzt der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde anzuzeigen.

(6) Alle durchgeführten Impfungen von Wassertieren gegen anzeigepflichtige Seuchen gemäß dieser Verordnung sind gemäß § 12 Abs. 3 TSG zu melden.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 31 Aquakultur-Seuchenverordnung in einfachen Worten?

§ 31 Aquakultur-Seuchenverordnung behandelt "Impfungen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Gilt in dieser Darstellung von 1. Oktober 2009 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
14. Januar 2015
Fassung seit
1. Oktober 2009
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 202/2024
  • BGBl. II Nr. 266/2017
  • BGBl. II Nr. 2/2015
  • BGBl. II Nr. 55/2013

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

Verweise

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